Berlin () – Vor dem Hintergrund der Militäroperation Aserbaidschans in der Konfliktregion Bergkarabach fordert der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, die Bemühungen um EU-Gasimporte aus dem Südkaukasus-Land auf Eis zu legen. Es sei sinnvoll, “die Entscheidung über EU-Gasimporte aus Aserbaidschan zu verschieben, bis Klarheit über das weitere Verhalten Aserbaidschans besteht”, sagte Hardt dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagsausgaben).
Mit seinem Angriff auf Bergkarabach habe Aserbaidschan alle Friedensbemühungen ignoriert. “Alle, die sich für friedliche Konfliktlösung in Europa und weltweit einsetzen, sind brüskiert”, sagte Hardt. Aserbaidschan müsse Menschenrechte einhalten, die Versorgung mit lebenswichtigen Gütern und medizinischer Hilfe sicherstellen und Minderheitenrechte garantieren. “Stellt Aserbaidschan dies alles nicht sicher, muss das Land sanktioniert werden”, sagte Hardt. Bergkarabach gehört zu Aserbaidschan, wird aber vor allem von Armeniern bewohnt. Am Dienstag hatte Aserbaidschan die Enklave angegriffen. Am Mittwoch wurde zunächst eine Feuerpause eingelegt.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Gasleitung (Archiv) |
Zusammenfassung
– Militäroperation Aserbaidschans in Konfliktregion Bergkarabach
– Forderung nach Einfrieren von Bemühungen um EU-Gasimporte aus Südkaukasus-Land
– Aserbaidschan ignoriert Friedensbemühungen, brüskiert Einsatz für friedliche Konfliktlösung
– Forderung nach Einhaltung von Menschenrechten, Versorgung mit lebenswichtigen Gütern und Minderheitenrechten
– Mögliche Sanktionen gegen Aserbaidschan
– Bergkarabach gehört zu Aserbaidschan, wird aber hauptsächlich von Armeniern bewohnt
– Angriff auf Enklave am Dienstag, Feuerpause am Mittwoch
Fazit
Deutschlands Jürgen Hardt, der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, hat gefordert, die Entscheidung über EU-Gasimporte aus Aserbaidschan aufzuschieben, bis mehr Klarheit über das weitere Verhalten des Landes besteht. Aserbaidschan hatte die Konfliktregion Bergkarabach angegriffen und die Friedensbemühungen der EU ignoriert. Hardt sagte, dass Aserbaidschan Menschenrechte einhalten, die Versorgung mit lebenswichtigen Gütern und medizinischer Hilfe sicherstellen und Minderheitenrechte gewährleisten müsse. Andernfalls sollten Sanktionen verhängt werden.
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