Gransee () – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seinen Vorschlag eines “Industriestrompreises” verteidigt. “Die Energiekosten in Deutschland sind nicht mehr so hoch wie im letzten Jahr, als wir die Notmaßnahmen eingeführt haben, aber sie sind noch höher, als vor dem russischen Angriffskrieg”, sagte Habeck dem TV-Sender RTL am Rande der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg.
Es gebe also noch einen “ursächlichen Zusammenhang” zum russischen Angriffskrieg. “Das rechtfertigt dann noch weitere Maßnahmen des Staates.” Zur Frage, ob der vergünstigte Strompreis kommt, sagte der Vizekanzler: “Wir ringen noch um den richtigen Weg, wenn ich das so formulieren darf.” Die hohen Umfragewerte der AfD führt Habeck nicht nur auf die Streitigkeiten in der Koalition zurück.
“Rechtspopulismus hat im Moment sowieso Konjunktur und zwar auch in Ländern, die keine Ampelregierung haben”, sagte der Grünen-Politiker. Er sieht zwar auch eine Verantwortung innerhalb der Regierung, fügt aber noch hinzu: “Zu sagen, wenn nur Friede, Freude, Eierkuchen zwischen FDP, SPD und Grünen ist, dann ist der Rechtspopulismus weg, dem wird das auch nicht gerecht.” Es sei ein tiefergehendes, gesellschaftliches Phänomen, so Habeck.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Robert Habeck am 29.08.2023 |
Zusammenfassung
- Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verteidigt seinen Vorschlag eines “Industriestrompreises”.
- Er erklärt, dass Energiekosten noch höher seien als vor dem russischen Angriffskrieg und dies weitere staatliche Maßnahmen rechtfertige.
- Das Vorgehen bei der Umsetzung des vergünstigten Strompreises ist noch unklar.
- Habeck führt hohe Umfragewerte der AfD nicht nur auf Koalitionsstreitigkeiten zurück, sondern auch auf ein gesellschaftliches Phänomen des Rechtspopulismus.
Fazit
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat seinen Vorschlag eines “Industriestrompreises” verteidigt, da die Energiekosten in Deutschland noch höher sind als vor dem russischen Angriffskrieg. Er sieht einen “ursächlichen Zusammenhang” und plädiert für weitere staatliche Maßnahmen. Habeck führt die hohen Umfragewerte der AfD nicht nur auf Streitigkeiten in der Koalition zurück, sondern sieht dies als tiefergehendes gesellschaftliches Phänomen.
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