Berlin () – Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Spions im Beschaffungsamt der Bundeswehr erwartet die Unionsfraktion im Bundestag eine Überprüfung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden. Die Sicherheitsdienste müssten die Spionageabwehr weiter ernst nehmen, sagte Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe).
“Dafür brauchen sie allerdings auch alle notwendigen rechtlichen und technischen Instrumente”, fügte er hinzu. Moskau führe schon seit Jahren “einen kompromisslosen hybriden Krieg gegen die regelbasierte Ordnung”, so Frei weiter. Zwar lasse sich der Vorfall noch nicht abschließend bewerten, “fest steht aber, dass der russische Angriffskrieg auch auf die Sicherheit Deutschlands enorme Auswirkungen hat”.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Thorsten Frei (Archiv) |
Zusammenfassung
– Festnahme eines mutmaßlichen Spions im Beschaffungsamt der Bundeswehr
– Unionsfraktion im Bundestag erwartet Überprüfung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden
– Sicherheitsdienste sollen Spionageabwehr ernst nehmen
– Notwendigkeit rechtlicher und technischer Instrumente
– Russlands “hybrider Krieg” hat enorme Auswirkungen auf Deutschlands Sicherheit
Fazit
Die Unionsfraktion im Bundestag erwartet eine Überprüfung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden nach der Festnahme eines mutmaßlichen Spions im Beschaffungsamt der Bundeswehr. Die Sicherheitsdienste müssten die Spionageabwehr weiter ernst nehmen, so Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei.
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