Berlin () – Die Grünen befürchten offenbar durch die Verschiebung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) Probleme bei den kommenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern. So soll eine Sondersitzung des Bundestags während der Sommerpause abgelehnt worden sein, aus Sorge, dass das die Union “zum Thema ihrer Kampagne machen” würde, berichtet der “Spiegel” unter Berufung auf einen internen Fraktionschat.
In der Partei bestehen demnach große Befürchtungen, dass die anhaltende Debatte über die Heizungen nun doch die Wahlkämpfe in Hessen und Bayern verhageln könnte. “Hessen dürfte damit gelaufen sein. Schade für Tarek”, sagte ein Mitglied der Fraktion dem “Spiegel”. Mit Tarek Al-Wazir wollen die Grünen in Hessen den nächsten Ministerpräsidenten stellen.
Dieser fordert von seiner Partei, dass sie von ihren Koalitionspartnern mehr Konstruktivität beim Regieren einfordere. Zum Regieren “gehören manchmal auch heftige Debatten, die aber am Ende in eine gemeinsam ausgehandelte Lösung führen müssen. Dazu gehört sicher nicht, sich ständig öffentlich zu streiten”, so Al-Wazir. Er appelliert an die Regierung, “diese Art des Umgangs miteinander zu ändern und wieder Vertrauen aufzubauen”.
Eine Koalition habe die Verantwortung, für alle Menschen Politik zu machen, so der Spitzenkandidat.
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| Bildhinweis: | Grünen-Parteizentrale |
Zusammenfassung
– Grünen befürchten Probleme bei Landtagswahlen in Hessen und Bayern durch Verschiebung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG)
– Sondersitzung des Bundestags während Sommerpause abgelehnt
– Befürchtungen, dass anhaltende Debatte über Heizungen Wahlkämpfe beeinflussen könnte
– Tarek Al-Wazir will als Ministerpräsident in Hessen aufgestellt werden
– Al-Wazir fordert mehr Konstruktivität beim Regieren und Appell an Regierung, Vertrauen wieder aufzubauen
Fazit
Die Grünen befürchten, dass die Verschiebung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) Probleme bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern verursachen könnte. Die Partei hat eine Sondersitzung des Bundestags während der Sommerpause abgelehnt, um zu verhindern, dass das Thema in den Wahlkampagnen zur Sprache kommt. Die Grünen wollen mit ihrem Spitzenkandidaten Tarek Al-Wazir in Hessen den nächsten Ministerpräsidenten stellen.
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