Berlin () – Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich laut verschiedener Medienberichte im Streit um eine Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG), also das sogenannte “Heizungsgesetz”, geeinigt. Ein entsprechender neuer Entwurf soll noch diese Woche in erster Lesung in den Bundestag kommen, berichtete am Dienstagnachmittag unter anderem das Magazin “The Pioneer”.
Dem Vernehmen nach konnte sich eine Runde der Fraktionschefs am Dienstag zunächst nicht einigen, dann sollen sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) persönlich in die Verhandlungen eingeschaltet haben. Details der mutmaßlichen Einigung waren zunächst unklar, die FDP hatte eigentlich jegliches Verbot bestimmter Heizungstypen per Parteitagsbeschluss ausgeschlossen. Am Nachmittag soll es noch eine Pressekonferenz der Fraktionsspitzen geben, hieß es aus informierten Kreisen.
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Bildhinweis: | Gasheizung |
Zusammenfassung
- Spitzen der Ampel-Koalition einigen sich im Streit um Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG)
- Neuer Entwurf soll noch diese Woche in erster Lesung in den Bundestag kommen
- Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner persönlich in Verhandlungen eingeschaltet
- Details der mutmaßlichen Einigung zunächst unklar, FDP hatte Verbot bestimmter Heizungstypen ausgeschlossen
- Pressekonferenz der Fraktionsspitzen geplant
Fazit
Die Spitzen der Ampel-Koalition in Deutschland haben sich im Streit um das sogenannte “Heizungsgesetz” geeinigt. Ein neuer Entwurf zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) soll noch diese Woche in erster Lesung in den Bundestag kommen. Details der Einigung sind noch unklar.
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