Berlin () – Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) könnte bereits diese Woche im Bundestag verhandelt werden. Jedenfalls sieht das der Zeitplan des Bundeswirtschaftsministeriums von Robert Habeck (Grüne) so vor.
In einer schriftlichen Übersicht des Ministeriums, dass Parlamentsreferenten der Regierungsparteien zur orientierenden Handreichung dient, ist das GEG unter der Kennziffer 20/09082 aufgelistet, wie die “Welt” in ihrer Dienstagausgabe schreiben wird. Demnach soll das GEG am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss behandelt werden. Die erste Lesung des Gesetzes ist für Donnerstag, 15. Juni, vorgesehen. Eine Expertenanhörung soll am Mittwoch kommender Woche stattfinden.
Zur Abstimmung käme das GEG dann laut Plan am 4. Juli – kurz vor der parlamentarischen Sommerpause. Ob das gelingt, hängt aber von einer Einigung der Ampel-Parteien ab. Die FDP hatte zunächst massive Bedenken angemeldet, und will vor allem kein Gesetz mit irgendwelchen Heizungsverboten beschließen. SPD-Chef Lars Klingbeil sagte am Montag, er sei zuversichtlich, dass das Gesetz diese Woche zur ersten Lesung komme.
Die Gespräche der Koalitionspartner verliefen “vernünftig”.
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| Bildhinweis: | Gerüstbau für Wärmedämmung |
Zusammenfassung
- Gebäudeenergiegesetz (GEG) könnte diese Woche im Bundestag verhandelt werden
- Zeitplan des Bundeswirtschaftsministeriums unter Robert Habeck (Grüne) sieht dies vor
- GEG soll am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss behandelt werden
- Erste Lesung des Gesetzes für Donnerstag, 15. Juni, vorgesehen
- Expertenanhörung am Mittwoch kommender Woche geplant
- Abstimmung laut Plan am 4. Juli, kurz vor parlamentarischer Sommerpause
- Einigung der Ampel-Parteien entscheidend für Fortschritt
- FDP hatte Bedenken, will kein Gesetz mit Heizungsverboten
- SPD-Chef Lars Klingbeil zuversichtlich für erste Lesung
- Koalitionspartner-Gespräche verlaufen “vernünftig”
Fazit
Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) soll noch in dieser Woche im Bundestag verhandelt werden. Das Gesetz sieht vor, den Einsatz erneuerbarer Energien in Neubauten zu fördern und den Energieverbrauch von Gebäuden zu reduzieren. Die erste Lesung ist für den 15. Juni geplant, während die endgültige Abstimmung für den 4. Juli vorgesehen ist. Ob das Gesetz jedoch verabschiedet wird, hängt von der Einigung der Ampel-Parteien ab.
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