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Rüstungsindustrie im Fokus: Herausforderungen in Berlin
Berlin () – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller hat die Rüstungsindustrie aufgefordert, ihre Anstrengungen in der Produktion von Waffen und Munition zu vergrößern. „Die Industrie muss liefern“, sagte Möller der „Welt“ (Mittwochausgabe).
„Nicht alle halten Fristen und Kosten ein. Und nicht immer sind Kostensteigerungen und Verzögerungen dem Parlament plausibel zu erklären“, kritisierte sie. Das sei ein „misslicher Zustand, weil wir nur mit gemeinsamer Kraftanstrengung vorankommen“. Es sei nötig, dass „die Industrie noch eine Schippe drauflegt“.
Bei dem stockenden Rüstungsprojekt der neuen Fregatte 126 für die Marine forderte Möller mehr Geschwindigkeit. „Wir müssen im ersten Quartal des kommenden Jahres zu einer abschließenden Entscheidung kommen“, sagte sie. Nachdem die niederländische Damen-Werft ihre Zusagen nicht einhalten konnte, prüft das Verteidigungsministerium derzeit, den Auftrag mit einem deutschen Generalunternehmer fortzusetzen oder auf eine Ersatzbeschaffung auszuweichen. „Am Ende geht es darum, dass die Marine funktionierende Schiffe bekommt, und zwar rechtzeitig und im Kostenrahmen“, sagte Möller. Das Ministerium und die Marine müssten nun bewerten, welche Option die beste sei. „Wir haben inzwischen fast zwei Jahre Verzug bei F126 und reden über erhebliche Summen – auch an bereits geflossenen Mitteln.“
Beim ebenfalls stockenden Projekt der „Digitalisierung Landbasierter Operationen“ (D-LBO) schloss sich die SPD-Politikerin der militärischen Bewertung von Heeresinspekteur Christian Freuding an, der den Fortschritt als „nicht zufriedenstellend“ bezeichnet hatte. „Die Modernisierung des Heeres ist an dieser Stelle überfällig“, sagte Möller. „Es ist extrem bedauerlich, dass es beim Einbau und der Software von D-LBO offenkundige Probleme gibt.“
Weiter verlangte die frühere Staatssekretärin im Verteidigungsministerium eine Überprüfung des deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekts FCAS. „Wir brauchen gleichen Workshare und gleichen Nutzen“, sagte Möller. „Was nicht sein darf: dass wir ein faktisch französisches Flugzeug mit deutschen Steuermitteln bezahlen.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Lenkflugkörper Iris-T und FCAAM von Diehl (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Siemtje Möller, Christian Freuding
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Welt, Damen-Werft, Verteidigungsministerium, Marine, Heeresinspekteur Christian Freuding, D-LBO, FCAS, Diehl
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Deutschland.
Worum geht es in einem Satz?
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller hat die Rüstungsindustrie aufgefordert, die Produktion von Waffen und Munition zu steigern, kritisierte Verzögerungen und Kostensteigerungen in Rüstungsprojekten und forderte eine schnellere Entscheidungsfindung sowie eine faire Aufteilung beim deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekt FCAS.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Aufforderung an die Rüstungsindustrie zur Produktionssteigerung
- Kritik an Nichteinhaltung von Fristen und Kosten
- Verzögerungen und Kostensteigerungen schwer nachvollziehbar
- Mangelnde Geschwindigkeit im Rüstungsprojekt Fregatte 126
- Probleme bei der Damen-Werft mit Zusagen
- Notwendigkeit zur schnellen Entscheidung im Verteidigungsministerium
- Verzögerung von fast zwei Jahren bei F126
- Schieflage im Projekt "Digitalisierung Landbasierter Operationen" (D-LBO)
- Überfällige Modernisierung des Heeres
- Offenkundige Probleme beim Einbau und der Software von D-LBO
- Forderung nach Überprüfung des FCAS-Projekts
- Bedenken über ungleiche Kostenverteilung im FCAS-Projekt
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Siemtje Möller fordert Rüstungsindustrie auf, Produktion von Waffen und Munition zu erhöhen
- Kritisiert Fristen- und Kostenprobleme in der Industrie
- Betont Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengungen
- Mehr Geschwindigkeit beim Rüstungsprojekt der Fregatte 126 gefordert
- Verteidigungsministerium prüft Fortsetzung mit deutschem Generalunternehmer oder Ersatzbeschaffung
- Möller weist auf zwei Jahre Verzögerung hin
- Unterstützung der militärischen Bewertung des Heeresinspekteurs zu D-LBO als "nicht zufriedenstellend"
- Dringlichkeit der Modernisierung des Heeres betont
- Forderung nach Überprüfung des deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekts FCAS
- Möller fordert gleichen Workshare und Nutzen im Projekt
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Aufforderung zur Steigerung der Produktion in der Rüstungsindustrie
- Fehlende Einhaltung von Fristen und Kosten
- Misslicher Zustand der Rüstungsprojekte
- Notwendigkeit für gemeinsame Kraftanstrengungen
- Forderung nach mehr Geschwindigkeit im Rüstungsprojekt Fregatte 126
- Entscheidung über Fortsetzung des Auftrags oder Ersatzbeschaffung
- Verzögerungen von fast zwei Jahren bei F126
- Bewertung der besten Option durch Ministerium und Marine
- Unzufriedenheit mit Fortschritt der Digitalisierung Landbasierter Operationen (D-LBO)
- Überfällige Modernisierung des Heeres
- Offenkundige Probleme beim Einbau und der Software von D-LBO
- Forderung nach Überprüfung des deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekts FCAS
- Notwendigkeit eines gerechten Workshare und Nutzen im FCAS-Projekt
- Vermeidung der Finanzierung eines faktisch französischen Flugzeugs mit deutschen Steuermitteln
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Siemtje Möller zitiert, in der sie die Rüstungsindustrie auffordert, ihre Produktion zu erhöhen und die Fortschritte bei Rüstungsprojekten als unzureichend kritisiert.
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