Grüne offen für kurzfristige Aufhebung des Sonntagsfahrverbots

Grüne offen für kurzfristige Aufhebung des Sonntagsfahrverbots

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Politik: Maßnahmen bei Niedrigwasser in Berlin

Berlin () – Der Grünen-Verkehrspolitiker Tarek Al-Wazir hält eine kurzfristige Aufhebung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots wegen des Niedrigwassers in deutschen Flüssen für sinnvoll. „In einer akuten Notlage müssen Bund, Länder, Häfen, Bahn und Wirtschaft gemeinsam dafür sorgen, dass wichtige Lieferketten aufrechterhalten werden“, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses dem Nachrichtenportal T-Online.

Al-Wazir forderte außerdem, dass geprüft werden müsse, ob auch Kapazitäten auf der Schiene zusätzlich mobilisiert werden können. „Besonders wichtige Güter können priorisiert und die Transporte zwischen Häfen, Bahn, Speditionen und Unternehmen eng koordiniert werden.“

Der Grünen-Politiker sagte allerdings, dass dies nur kurzfristige Notmaßnahmen seien. „Langfristig müssen wir die Binnenschifffahrt dauerhaft widerstandsfähiger gegen Niedrigwasser machen. Und zwar vor allem mit niedrigwassergeeigneten Schiffen und einer leistungsfähigen Wasserstraßenverwaltung und zügigen Maßnahmen an den betroffenen Wasserstraßen.“

Al-Wazir warnte, dass der Klimawandel das Risiko solcher Extremlagen erhöhe. „Deshalb müssen kurzfristige Krisenhilfe, langfristige Vorsorge und konsequenter Klimaschutz zusammen gedacht werden.“

Angesichts des Niedrigwassers erwägt Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) als Notfallmaßnahme eine vorübergehende Aufhebung des Sonntagsfahrverbots für Lastwagen. „Das steht im Raum“, sagte Bilger am Donnerstag der „Bild“. „Wenn der Verkehr auf der Wasserstraße Rhein komplett zum Erliegen kommen sollte, dann müssen wir schauen, wie wir auf die Straße oder auf die Schiene ausweichen können.“

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Lkw (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Tarek Al-Wazir, Steffen Bilger

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Grünen, Tarek Al-Wazir, Bundestags-Verkehrsausschuss, T-Online, Bund, Länder, Häfen, Bahn, Wirtschaft, Bundesverkehrsminister Steffen Bilger, CDU, Bild, Rhein, Sonntagsfahrverbots

Wann ist das Ereignis passiert?

Donnerstag (konkret: das im Text erwähnte „am Donnerstag“, jedoch kein exaktes Datum angegeben)

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin

Worum geht es in einem Satz?

Der Grünen-Verkehrspolitiker Tarek Al-Wazir hält wegen Niedrigwassers auf deutschen Flüssen eine kurzfristige Aufhebung des Sonntags- und Feiertagsfahrverbots für sinnvoll und fordert zudem eine eng koordinierte Priorisierung sowie mögliche zusätzliche Kapazitäten auf der Schiene, betont aber zugleich, dass langfristig die Binnenschifffahrt durch geeignete Schiffe und eine leistungsfähige Wasserstraßenverwaltung widerstandsfähiger gemacht werden müsse.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

Niedrigwasser in deutschen Flüssen, wodurch die Binnenschifffahrt gefährdet ist und wichtige Lieferketten andernfalls beeinträchtigt werden könnten

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Keine Beschreibung, wie Politik, Öffentlichkeit oder Medien konkret auf die vorgeschlagene Aufhebung reagiert haben

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Aufrechterhaltung wichtiger Lieferketten trotz Niedrigwassers in deutschen Flüssen
  • Erhöhte Transportkapazitäten durch mögliche zusätzliche Mobilisierung der Schiene
  • Priorisierung besonders wichtiger Güter durch eng koordinierte Transporte zwischen Häfen Bahn Speditionen und Unternehmen
  • Kurzfristige Krisenhilfe durch vorübergehende Ausnahmen bei Fahrregeln
  • Langfristiger Ausbau der Widerstandsfähigkeit der Binnenschifffahrt gegen Niedrigwasser durch niedrigwassergeeignete Schiffe und eine leistungsfähige Wasserstraßenverwaltung
  • Zügige Maßnahmen an betroffenen Wasserstraßen zur Stabilisierung des Verkehrs
  • Erhöhte Bedeutung von Klimaschutz und langfristiger Vorsorge zur Verringerung des Risikos weiterer Extremlagen
  • Verlagerung von Transporten auf Straße oder Schiene falls die Wasserstraße Rhein weitgehend ausfällt

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja. Der Artikel zitiert eine Stellungnahme von Tarek Al-Wazir sowie von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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