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Berlin Politik: Demokratieförderung neu ausgerichtet
Berlin () – Bildungsministerin Karin Prien (CDU) verteidigt den Entschluss, die Demokratieförderung durch die Bundesregierung neu auszurichten und einzelne Förderprojekte auslaufen zu lassen. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“.
Prien zufolge künftig beispielsweise „Innovationsprojekte“, bei denen Vielfalt als eigenständiges Förderziel gegolten habe. „Vielfalt allein ist aus meiner Sicht kein ausreichendes Förderziel“, sagte die Ministerin. Sie wolle mehr die stille Mitte erreichen. Es sei zum Beispiel nicht die Aufgabe des Programms „Demokratie leben“, eine bestimmte Position in der Flüchtlingspolitik zu vertreten.
Die Neuausrichtung der Programme war auf Kritik vor allem aus der Zivilgesellschaft gestoßen. Prien sagte nun, die Veränderung sei nötig, um der Radikalisierung in der Gesellschaft zu begegnen. Dafür sei es sinnvoll, Regelstrukturen wie Schulen und Vereine stärker zu nutzen.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Karin Prien (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Karin Prien
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Karin Prien, CDU, Bundesregierung, Die Zeit, Demokratie leben
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Bildungsministerin Karin Prien (CDU) verteidigt gegenüber „Die Zeit“, dass die Bundesregierung die Demokratieförderung neu ausrichtet und einzelne Projekte auslaufen lässt, um künftig stärker die „stille Mitte“ zu erreichen und der Radikalisierung durch eine bessere Nutzung von Regelstrukturen wie Schulen und Vereinen entgegenzuwirken.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Kritik vor allem aus der Zivilgesellschaft
Radikalisierung in der Gesellschaft
Neuausrichtung hin zur stärkeren Nutzung von Regelstrukturen wie Schulen und Vereinen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Der Artikel beschreibt, dass die Neuausrichtung auf Kritik vor allem aus der Zivilgesellschaft gestoßen ist
- Die Ministerin reagiert darauf, indem sie die Änderung mit dem Ziel begründet, der Radikalisierung in der Gesellschaft zu begegnen
- Als Teil der Begründung nennt sie, Regelstrukturen wie Schulen und Vereine stärker zu nutzen
- Sie widerspricht der bisherigen Ausrichtung, insbesondere der Annahme, dass Vielfalt allein ein ausreichendes Förderziel sei
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Neuausrichtung der Demokratieförderung durch Auslaufen einzelner Förderprojekte
- Wegfall einzelner Innovationsprojekte, bei denen Vielfalt als eigenständiges Förderziel gegolten habe
- Stärkere Ausrichtung auf die stille Mitte statt auf die vertretung bestimmter Positionen in der Flüchtlingspolitik
- Veränderung der Förderstruktur hin zu stärkerer Nutzung von Regelstrukturen wie Schulen und Vereinen
- Anpassung der Programme zur besseren Begründung und Bekämpfung von Radikalisierung in der Gesellschaft
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Bildungsministerin Karin Prien wird mit einer wörtlichen Aussage zitiert („Vielfalt allein ist aus meiner Sicht kein ausreichendes Förderziel“).
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