Politik: SPD fordert Abzug in Hormus-Region
Berlin () – Nach den abermaligen Angriffen der USA auf den Iran fordert die SPD, die Bundeswehrsoldaten nach Hause zu holen, die für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus in die Region entsandt worden sind.
„Die Lage im Iran entspannt sich nicht. Im Gegenteil, sie verschärft sich weiter“, sagte die für Außen- und Verteidigungspolitik zuständige stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Die Aufgabe der vereinbarten Waffenruhe lasse befürchten, dass die Kampfhandlungen wieder zunähmen.
„Damit rücken auch die Voraussetzungen für einen möglichen deutschen militärischen Beitrag zu einer Mission in der Straße von Hormus weiter in die Ferne“, sagte Möller. „Unsere Soldatinnen und Soldaten, die derzeit in Dschibuti auf ihren möglichen Einsatz warten, haben Klarheit verdient“, forderte Möller. „Deshalb sollten sie vorerst aus der Region abgezogen werden.“
Die Bundesregierung hatte das Minenjagdboot „Fulda“ und das Versorgungsschiff „Mosel“ in die Region geschickt, um dort für einen internationalen Einsatz zur Räumung von Minen bereitzustehen. Allerdings hatte die Bundesregierung auch klargemacht, dass es dafür ein Ende der Kampfhandlungen brauche, ein internationales Mandat und mindestens eine Akzeptanz des Einsatzes von iranischer Seite. All das allerdings ist nicht absehbar, ebenso wenig wie ein nötiges Bundeswehrmandat.
US-Präsident Donald Trump hatte sich auf dem Nato-Gipfel in Ankara abermals beschwert, dass ihn die Verbündeten nicht geholfen hätten beim Irankrieg und in der Straße von Hormus. Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte geäußert, dass er die Bundeswehrsoldaten nicht den ganzen Sommer in der Region lassen wolle, wenn sich der Einsatz nicht konkret abzeichne.
„Das bedeutet ausdrücklich nicht, dass Deutschland seinen Beitrag grundsätzlich nicht leisten will“, sagte Möller der FAZ. „Sobald eine stabile Waffenruhe und die Aussicht auf Zustimmung der betroffenen Anrainerstaaten vorliegen, kann die Marine jederzeit wieder in die Region entsandt werden. Bis dahin sollten wir unsere Soldatinnen und Soldaten nicht weiter warten lassen.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Deutsches Kriegsschiff (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Siemtje Möller, Donald Trump, Boris Pistorius
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Bundeswehr, USA, Iran, Nato, Bundesverteidigungsminister, Boris Pistorius, Donald Trump, Siemtje Möller, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Fulda, Mosel, Straße von Hormus, Dschibuti
Wann ist das Ereignis passiert?
Zeitraum/Datum:Freitagsausgabe (im Text als „Freitagsausgabe“ der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ genannt) — kein konkretes Datum genannt.
Falls eine Datumsangabe fehlt, aber im Text nur „Freitagsausgabe“ vorkommt, gilt: „Nicht vorhanden“ (konkretes Datum).
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Dschibuti, Straße von Hormus (Region), Iran, Ankara.
Worum geht es in einem Satz?
Nach erneuten US-Angriffen auf den Iran fordert die SPD, die für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus entsandten Bundeswehrsoldaten (u. a. aus Djibouti) vorerst zurückzuholen, da sich die Lage weiter verschärft und weder eine stabile Waffenruhe noch die Voraussetzungen für ein Mandat und Zustimmung absehbar sind.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Abermalige Angriffe der USA auf den Iran
- Nicht absehbare Voraussetzungen für eine Umsetzung des Einsatzes in der Straße von Hormus (vereinbarte Waffenruhe lässt Kampfhandlungen wieder befürchten)
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- SPD fordert Bundeswehrsoldaten aus der Region zurückzuholen
- Begründung durch sich weiter verschärfende Lage im Iran und fehlende Entspannung
- Medienreaktion in Form von Zitaten, insbesondere in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe)
Welche Konsequenzen werden genannt?
- SPD fordert den Abzug der Bundeswehrsoldaten aus der Region
- Voraussetzung für einen möglichen deutschen militärischen Beitrag rückt weiter in die Ferne
- Internationale Mission zur Minenräumung wird dadurch stärker erschwert
- Für einen Einsatz werden stabile Waffenruhe sowie Zustimmung der betroffenen Anrainerstaaten als erforderliche Bedingungen betont
- Einsatz bleibt vorerst ungewiss und nicht konkret absehbar
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller wird mit mehreren Zitaten zitiert, in denen sie fordert, Bundeswehrsoldaten vorerst aus der Region abzuziehen.
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