IMK beschließt engere Zusammenarbeit mit Bundeswehr

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Zivile Verteidigungskapazitäten in Hamburg stärken

Hamburg () – Die Innenministerkonferenz (IMK) hat am Freitag in Hamburg einen gemeinsamen Bund-Länder-Fahrplan zum Aufbau der zivilen Verteidigungsfähigkeit bis 2029 beschlossen.

Zudem vereinbarten die Ressortchefs die institutionelle Einbindung des Bundesverteidigungsministeriums und der Bundeswehr in die Arbeit der IMK, wie die Behörde für Inneres und Sport der Hansestadt mitteilte. Künftig sollen Vertreter des Verteidigungsministeriums auf Leitungsebene an den Beratungen teilnehmen, um die Erfordernisse einer wirksamen Gesamtverteidigung zu beraten.

Im Mittelpunkt der 225. Sitzung stand die Stärkung der zivilen Verteidigungsfähigkeit als zweite Säule der Gesamtverteidigung. Die IMK begrüßte die Eckpunkte des Bundes zum Pakt für den Bevölkerungsschutz, der bis 2029 Mittel in Höhe von 10,2 Milliarden Euro vorsieht. Die Länder bekräftigten jedoch, dass es für eine wirksame Aufgabenerfüllung weiterer finanzieller Anstrengungen bedürfe. Die Minister und Senatoren sprachen sich zudem dafür aus, Themen des Bevölkerungsschutzes verstärkt in den Schulunterricht zu integrieren, um Kinder frühzeitig auf Krisen vorzubereiten.

Erstmals nahm auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius am Plenum der IMK teil. Er unterstrich die Notwendigkeit, die Fähigkeiten Deutschlands zur Abschreckung und Verteidigung zu stärken. Die IMK befasste sich außerdem mit der Abwehr hybrider Bedrohungen und begrüßte die Eröffnung des Gemeinsamen Zentrums zur Abwehr hybrider Bedrohungen (GAZ Hybrid). Weitere Themen waren die Migrationspolitik, die Bekämpfung von Sozialleistungsbetrug und organisierter Kriminalität sowie die Sicherheit in Fußballstadien.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Bundeswehr-Soldaten (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Die vollständigen Namen von Personen, die im Artikel vorkommen, sind:

Boris Pistorius

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:

Innenministerkonferenz (IMK), Bundesverteidigungsministerium, Bundeswehr, Behörde für Inneres und Sport der Hansestadt Hamburg, Pakt für den Bevölkerungsschutz, Gemeinsames Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen (GAZ Hybrid).

Wann ist das Ereignis passiert?

Das Ereignis fand am Freitag statt, in Hamburg, ohne ein spezifisches Datum zu nennen. Der Zeitraum für den beschlossenen Fahrplan bezieht sich auf bis 2029.

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Hamburg

Worum geht es in einem Satz?

Die Innenministerkonferenz hat einen gemeinsamen Fahrplan für den Aufbau der zivilen Verteidigungsfähigkeit bis 2029 beschlossen und betont die Notwendigkeit zusätzlicher finanzieller Mittel sowie die Integration von Bevölkerungsschutzthemen in den Schulunterricht.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK) zur zivilen Verteidigungsfähigkeit
  • Notwendigkeit der Einbindung des Bundesverteidigungsministeriums in IMK-Arbeit
  • Fokus auf Stärkung der zivilen Verteidigungsfähigkeit als zweite Säule der Gesamtverteidigung
  • Einführung des Pakts für den Bevölkerungsschutz mit finanziellen Mitteln
  • Erstmalige Teilnahme des Bundesverteidigungsministers Boris Pistorius
  • Themen der hybriden Bedrohungen und Sicherheitspolitik

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Nein.

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Aufbau der zivilen Verteidigungsfähigkeit bis 2029
  • Institutionelle Einbindung des Bundesverteidigungsministeriums in die IMK
  • Teilnahme von Vertretern des Verteidigungsministeriums auf Leitungsebene
  • Stärkung der zivilen Verteidigungsfähigkeit als zweite Säule der Gesamtverteidigung
  • Pakt für den Bevölkerungsschutz mit 10,2 Milliarden Euro bis 2029
  • Notwendigkeit weiterer finanzieller Anstrengungen betont
  • Integration des Bevölkerungsschutzes in den Schulunterricht
  • Stärkung der Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung
  • Eröffnung des Gemeinsamen Zentrums zur Abwehr hybrider Bedrohungen
  • Thematisierung von Migrationspolitik, Sozialleistungsbetrug und organisierter Kriminalität
  • Sicherheit in Fußballstadien verstärkt behandelt

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius zitiert, der die Notwendigkeit unterstrich, die Fähigkeiten Deutschlands zur Abschreckung und Verteidigung zu stärken.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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