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Gesellschaft: Debatte um Social-Media-Verbote in Deutschland
Berlin () – In der Debatte um Beschränkungen für soziale Medien sieht die Linke erhebliche Hürden für ein pauschales Verbot für junge Menschen. Ein pauschales Verbot sei „weder technisch noch rechtlich wirklich umsetzbar“, sagte der medienpolitische Sprecher der Linkenfraktion, David Schliesig, der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe).
„Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags bestärkt uns in unserer Auffassung und verweist auf erhebliche Hürden im EU-Recht und im Grundgesetz, insbesondere mit Blick auf das Elternrecht“, sagte der Linken-Politiker weiter. In einem Gutachten weist der Wissenschaftliche Dienst (WD) auf rechtliche Hürden für ein nationales Verbot von Sozialen Medien für Jugendliche hin.
Die Debatte über Social-Media-Verbote finde viel zu oft ohne die Beteiligung junger Menschen statt und ohne die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten ernsthaft zu berücksichtigen, so Schliesig. Sie greife zu kurz, um die eigentlichen Probleme im digitalen Raum zu lösen, und beschneide zugleich die Grundrechte junger Menschen. „Mit dem Digital Services Act auf EU-Ebene und dem Digitale Dienste Gesetz in Deutschland verfügen wir bereits über die notwendigen Instrumente“, sagte er. Was fehle, sei ihre konsequente Umsetzung.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
David Schliesig
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Linke, David Schliesig, Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags, WD, EU, Grundgesetz, Elternrecht, Digital Services Act, Digitale Dienste Gesetz
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Berlin, Deutschland.
Worum geht es in einem Satz?
Die Linke sieht erhebliche rechtliche und technische Hürden für ein pauschales Verbot von sozialen Medien für junge Menschen und betont die Notwendigkeit, bestehende rechtliche Rahmenbedingungen besser zu nutzen, anstatt grundsätzliche Beschränkungen zu fordern.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Debatte über soziale Medien
- Forderungen nach Verboten für junge Menschen
- Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags
- Rechtliche Hürden im EU-Recht und Grundgesetz
- Bedenken hinsichtlich des Elternrechts
- Mangelnde Beteiligung junger Menschen in der Diskussion
- Notwendigkeit der Umsetzung bestehender Gesetze
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Linke hält pauschales Verbot für junge Menschen für nicht umsetzbar
- David Schliesig äußert sich in der "Rheinischen Post"
- Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes bestätigt rechtliche Hürden im EU-Recht und Grundgesetz
- Debatte über Social-Media-Verbote ignoriert oft die Stimmen junger Menschen
- Schliesig kritisiert ungenügende Betrachtung bestehender rechtlicher Möglichkeiten
- Forderung nach konsequenter Umsetzung bestehender Gesetze wie Digital Services Act und Digitale Dienste Gesetz
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Erhebliche Hürden für pauschales Verbot
- Nicht umsetzbar aus technischer und rechtlicher Sicht
- Berücksichtigung von Elternrecht im Grundgesetz
- Rechtliche Hürden im EU-Recht
- Fehlende Beteiligung junger Menschen in der Debatte
- Grundrechte junger Menschen könnten beschnitten werden
- Bestehende rechtliche Möglichkeiten werden nicht ernsthaft berücksichtigt
- Notwendigkeit der konsequenten Umsetzung bestehender Gesetze
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. David Schliesig, der medienpolitische Sprecher der Linkenfraktion, äußert sich zur Debatte über Beschränkungen für soziale Medien und stellt fest, dass ein pauschales Verbot für junge Menschen "weder technisch noch rechtlich wirklich umsetzbar" sei.
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