MSC: Ischinger rät EU zu Reformen für mehr Handlungsfähigkeit
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Sicherheitspolitik in München: Europäische Selbstbehauptung
München () – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat vor dem Beginn der Konferenz in der bayerischen Landeshauptstadt für mehr europäisches Selbstbewusstsein geworben. „Europa muss mit einer Stimme sprechen, seine Rüstungsbemühungen konsolidieren und hoffentlich perspektivisch das Einstimmigkeitsprinzip in der Europäischen Union abschaffen, um handlungsfähiger zu werden“, sagte Ischinger dem Nachrichtenportal „T-Online“ am Donnerstag.
„Die Europäer haben den Schuss gehört. Sie wollen nicht permanent auf der Reservebank sitzen“, sagte er. „Die Agenda ist klar. Hoffentlich sind die handelnden Personen imstande, von Beschwörungsformeln, von denen wir jetzt genügend gehört haben, zu Entscheidungen überzugehen. München wäre ein passender Ort dafür.“
Mehr europäische Geschlossenheit sei vor allem im Umgang mit Russland notwendig. „Wir werden nicht ernst genommen – und das ist die bittere Erkenntnis. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron etwa schickt seinen außenpolitischen Berater nach Moskau. Die Russen machen sich lustig“, erklärte er. „Die russische Seite will aktuell offensichtlich nicht mit uns reden. Deshalb hat Bundeskanzler Friedrich Merz recht, wenn er sagt, dass darin aktuell kein großer Gewinn für uns liege. Das ist natürlich ein bestürzender Befund.“
Ischinger fordert zwar mehr sicherheitspolitische Autonomie der Europäischen Union, aber eine deutsche Atombombe lehnt er ab. „Damit würde Deutschland seine eigenen völkerrechtlichen Verpflichtungen brechen: den Nichtverbreitungsvertrag und den Zwei-plus-Vier-Vertrag. Das könnte Verwerfungen in Europa auslösen und die nukleare Nichtverbreitung als Prinzip schwer erschüttern“, sagte er. „Statt geschlossen gegen Russland vorzugehen, könnten unsere Nachbarn versuchen, Gegengewichte zu Deutschland aufzubauen. Solange nicht alle anderen Optionen ausgeschöpft sind, hielte ich das für einen schweren Fehler.“
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Wolfgang Ischinger, Emmanuel Macron, Friedrich Merz
Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, fordert mehr europäisches Selbstbewusstsein und Geschlossenheit, insbesondere im Umgang mit Russland, während er gleichzeitig eine deutsche Atombombe als gefährlich ablehnt.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Vorstoß für mehr europäisches Selbstbewusstsein
Notwendigkeit einer einheitlichen Stimme Europas
Konsolidierung der Rüstungsbemühungen
Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU
Wunsch nach effektiverer Handlungsfähigkeit
Unzufriedenheit mit der aktuellen Situation im Umgang mit Russland
Wahrnehmung der Europäer als wenig ernst genommen
Kritik an der russischen Kommunikationsbereitschaft
Ablehnung einer deutschen Atombombe aufgrund internationaler Verpflichtungen
Forderung nach mehr europäischem Selbstbewusstsein
Konsolidierung der Rüstungsbemühungen
Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU
Notwendigkeit europäischer Geschlossenheit im Umgang mit Russland
Wahrnehmungslosigkeit von Russland gegenüber europäischen Bemühungen
Möglichkeit von Verwerfungen in Europa
Gefahr der nuklearen Nichtverbreitung
Bildung von Gegengewichten zu Deutschland durch Nachbarländer
Potenzieller schwerer Fehler bei Entscheidung für eine deutsche Atombombe
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Wolfgang Ischinger zitiert. Er spricht sich für mehr europäisches Selbstbewusstsein und eine einheitliche Stimme Europas aus.
