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Infrastrukturpolitik in Hessen: Effizienzsteigerung angestrebt
Wiesbaden () – Hessen hat sich im Bundesrat für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz ausgesprochen. Das teilte das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum mit.
Das Land sieht darin einen wichtigen Schritt, um Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrs- und Infrastrukturprojekte zu beschleunigen und Bund, Länder sowie Kommunen handlungsfähiger zu machen.
Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister Kaweh Mansoori hob hervor, dass schnellere und effizientere Verfahren eine zentrale Voraussetzung für die Modernisierung der Infrastruktur seien. ‚Straßen und Brücken müssen zügig saniert, der Schienenverkehr ausgebaut und die Energieinfrastruktur weiterentwickelt werden. Dafür braucht es einfache, rechtssichere und stärker digitalisierte Abläufe‘, sagte Mansoori.
Der Gesetzentwurf sieht unter anderem eine stärkere Priorisierung von Projekten von überragendem öffentlichem Interesse und schlankere Umweltverträglichkeitsprüfungen vor.
Mansoori betonte, dass beschleunigte Verfahren ausreichend qualifiziertes Personal voraussetzten. Moderne Infrastruktur benötige Fachkräfte in Bauwirtschaft und Verwaltung.
Gute Arbeitsbedingungen, verlässliche Kinderbetreuung, Weiterbildungsmöglichkeiten und qualifizierte Zuwanderung seien dafür wichtige Grundlagen. Das Hessische Wirtschafts- und Verkehrsministerium setzt bereits eigene Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung um, wie den digitalen Bauantrag.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Kaweh Mansoori
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Hessen, Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum, Bund, Länder, Kommunen.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Wiesbaden, Hessen
Worum geht es in einem Satz?
Hessen unterstützt im Bundesrat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz, um Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrs- und Infrastrukturprojekte zu beschleunigen und benadrückt die Notwendigkeit gut qualifizierter Fachkräfte sowie digitaler Abläufe für die Modernisierung der Infrastruktur.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Unterstützung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung
- Ziel der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren
- Notwendigkeit der Modernisierung der Infrastruktur
- Forderung nach schnellen und effizienten Verfahren
- Priorisierung von Projekten mit überragendem öffentlichen Interesse
- Schlankere Umweltverträglichkeitsprüfungen
- Bedarf an ausreichend qualifiziertem Personal
- Wichtigkeit von Fachkräften in Bauwirtschaft und Verwaltung
- Bedeutung guter Arbeitsbedingungen und Weiterbildungsmöglichkeiten
- Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung (z.B. digitaler Bauantrag)
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Hessen unterstützt Gesetzentwurf zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz im Bundesrat
- Wichtig für Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren
- Minister Mansoori betont Notwendigkeit schnellerer Verfahren für Infrastrukturmodernisierung
- Gesetzentwurf prioritisiert Projekte mit überragendem öffentlichen Interesse
- Schlankere Umweltverträglichkeitsprüfungen vorgesehen
- Beschleunigte Verfahren erfordern qualifiziertes Personal
- Gute Arbeitsbedingungen und Weiterbildung als Grundlagen erwähnt
- Digitale Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung bereits in Umsetzung
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrs- und Infrastrukturprojekte
- Erhöhung der Handlungsfähigkeit von Bund, Ländern und Kommunen
- Modernisierung der Infrastruktur
- Zügige Sanierung von Straßen und Brücken
- Ausbau des Schienenverkehrs
- Weiterentwicklung der Energieinfrastruktur
- Notwendigkeit von rechtssicheren und digitalisierten Abläufen
- Stärkere Priorisierung von Projekten von überragendem öffentlichem Interesse
- Schlankere Umweltverträglichkeitsprüfungen
- Bedarf an ausreichend qualifiziertem Personal
- Forderung nach guten Arbeitsbedingungen, verlässlicher Kinderbetreuung und Weiterbildungsmöglichkeiten
- Wichtige Grundlagen für qualifizierte Zuwanderung
- Umsetzung eigener Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung, z.B. digitaler Bauantrag
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Hessens Wirtschafts- und Verkehrsminister Kaweh Mansoori zitiert. Er hebt hervor, dass schnellere und effizientere Verfahren eine zentrale Voraussetzung für die Modernisierung der Infrastruktur seien.
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