Linke-Fraktion bringt soziale Initiativen in Landtag ein

Soziale Initiativen im Landtag Sachsen-Anhalt

() – Die Fraktion Die im Landtag von -Anhalt hat für die anstehende Landtagssitzung am 9. und 10. Oktober mehrere parlamentarische Initiativen eingebracht, wie die Fraktion mitteilte. Im Mittelpunkt stehen soziale Themen wie der Erhalt des Pflegegrades 1 und die Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit an Schulen.

Gegen die geplante Streichung des Pflegegrades 1 durch die Bundesregierung hat die Linke sowohl eine Aktuelle Debatte als auch einen eigenen Antrag eingereicht.

Nach Angaben der Fraktion wären bundesweit etwa 863.000 Menschen und in rund 30.000 Personen von diesem Einschnitt betroffen, der Ansprüche auf Hausnotruf, Entlastungsbeträge und Zuschüsse für barrierefreie Wohnungen gefährdet.

Weitere Initiativen betreffen die Kindermedizin, wo die Erhaltung spezialisierter Leistungsgruppen für - und Jugendmedizin gefordert wird, sowie die Verbesserung der Frauenförderung im Sport. Zudem will die Fraktion die Innovationsstrategie des Landes zielgerichteter gestalten und die langen Wartezeiten bei der Feststellung des Behinderungsgrades verkürzen.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Linken-Parteitag (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Im Artikel werden keine vollständigen Namen von Personen erwähnt. Daher kann ich keine Namen zurückgeben.

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die Linke, Landtag von Sachsen-Anhalt, Bundesregierung, Fraktion, Kindermedizin, Frauenförderung im Sport.

Wann ist das Ereignis passiert?

Das beschriebene Ereignis fand am 9. und 10. Oktober statt.

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Magdeburg

Worum geht es in einem Satz?

Die Fraktion Die Linke im sachsen-anhaltischen Landtag hat mehrere Initiativen für die Sitzungen am 9. und 10. Oktober eingebracht, die vor allem soziale Themen wie den Erhalt des Pflegegrades 1 und die Wiedereinführung der Lernmittelfreiheit an Schulen adressieren.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Geplante Streichung des Pflegegrades 1 durch die Bundesregierung
  • Betroffenheit von etwa 863.000 Menschen bundesweit und rund 30.000 in Sachsen-Anhalt
  • Gefährdung von Ansprüchen auf Hausnotruf, Entlastungsbeträge und Zuschüsse für barrierefreie Wohnungen
  • Soziale Themen im Mittelpunkt der parlamentarischen Initiativen
  • Forderung nach Erhaltung spezialisierter Leistungsgruppen in der Kindermedizin
  • Verbesserung der Frauenförderung im Sport
  • Zielgerichtete Gestaltung der Innovationsstrategie des Landes
  • Verkürzung der Wartezeiten bei Feststellung des Behinderungsgrades

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Nein.

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Betroffene Menschen verlieren Ansprüche auf Hausnotruf
  • Einschränkung von Entlastungsbeträgen
  • Verlust von Zuschüssen für barrierefreie Wohnungen
  • Mangel an spezialisierten Leistungsgruppen für Kinder- und Jugendmedizin
  • Ungenügende Frauenförderung im Sport
  • Ineffiziente Innovationsstrategie des Landes
  • Verlängerte Wartezeiten bei der Feststellung des Behinderungsgrades

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Im Artikel wird keine Stellungnahme oder Reaktion einer Person oder Organisation zitiert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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