Rechnungshof zweifelt an Bürgergeld-Einparungen

Rechnungshof zweifelt an Bürgergeld-Einparungen

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Defizite in Jobcentern: Bonn im Fokus

Bonn () – Der Bundesrechnungshof beklagt Defizite in den Jobcentern und zweifelt an den geplanten Bürgergeld-Einsparungen.

„Nach den Prüfungsergebnissen des Bundesrechnungshofes gelingt es den Jobcentern nach wie vor nicht hinreichend, erwerbsfähige Leistungsberechtigte zu aktivieren und in Arbeit zu vermitteln“, heißt es in einem Bericht der Bonner Behörde für den Haushaltsausschuss des Bundestages, über den das Nachrichtenmagazin POLITICO berichtet.

Die Prüfer monierten, dass „vorhandene Beschäftigungspotenziale und die Möglichkeit, die Zahl der Leistungsberechtigten und damit auch die Bürgergeld-Ausgaben zu senken“ ungenutzt bleiben: „Hierfür sind auch Defizite im Vermittlungsprozess ursächlich.“

Ein Teil der Leistungsberechtigten wirke „trotz laufendem Leistungsbezug mangelhaft in der Arbeitsvermittlung“ mit: „Diese Personen sind für die Arbeitsvermittlung über Monate oder viele Jahre nicht erreichbar und nehmen keine Beratungstermine wahr.“

Die erwarteten Einsparungen durch die seit 2024 verschärfte Regelung für Leistungsminderungen bei Personen, die wiederholt eine „zumutbare Arbeit“ ablehnen (sogenannte „Totalverweigerer“) sei „nicht eingetreten“. Die Jobcenter hätten die Regelung bisher „bundesweit nur bei einer geringen zweistelligen Zahl von Leistungsberechtigten“ angewendet, heißt es in dem Bericht.

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Bundesrechnungshof (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Der Artikel enthält keine vollständigen Namen von Personen.

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Bundesrechnungshof, Jobcenter, Haushaltsausschuss, Bundestag, POLITICO

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt.

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Bonn

Worum geht es in einem Satz?

Der Bundesrechnungshof kritisiert in einem Bericht, dass die Jobcenter weiterhin Schwierigkeiten haben, erwerbsfähige Leistungsberechtigte erfolgreich in Arbeit zu vermitteln, und bezweifelt die Wirksamkeit der geplanten Einsparungen beim Bürgergeld, da viele Leistungsbezieher nicht an der Arbeitsvermittlung teilnehmen.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Defizite in den Jobcentern
  • Zweifel an Bürgergeld-Einsparungen
  • Unzureichende Aktivierung erwerbsfähiger Leistungsberechtigter
  • Mangelnde Vermittlung in Arbeit
  • Unnutzte Beschäftigungspotenziale
  • Mangelnde Mitwirkung der Leistungsberechtigten
  • Geringe Anwendung der Regelung zu Leistungsminderungen

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Der Artikel beschreibt keine Reaktionen von Politik, Öffentlichkeit oder Medien.

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Defizite in Jobcentern
  • Schwierigkeiten bei der Aktivierung erwerbsfähiger Leistungsberechtigter
  • Unzureichende Vermittlung in Arbeit
  • Ungenutzte Beschäftigungspotenziale
  • Anhaltend hohe Bürgergeld-Ausgaben
  • Mangelnde Mitwirkung von Leistungsberechtigten
  • Schlechte Erreichbarkeit der Leistungsberechtigten
  • Geringe Anwendung der neuen Regelungen für Leistungsminderungen
  • Ausbleiben der erwarteten Einsparungen

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme des Bundesrechnungshofs zitiert, die auf Defizite in den Jobcentern und Zweifel an den geplanten Bürgergeld-Einsparungen hinweist.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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