OVG NRW gibt Kliniken in Neuss und Moers vorläufig recht
Veröffentlicht
News - Nordrhein-Westfalen - Regional - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
Gesundheitspolitik in Nordrhein-Westfalen
Münster () – Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat zwei Kliniken in Neuss und Moers im Eilverfahren recht gegeben, wie das Gericht mitteilte. Die BezirksregierungDüsseldorf darf ihre Entscheidungen zur Krankenhausplanung vorläufig nicht vollziehen, wonach den Häusern bestimmte medizinische Leistungen nicht mehr zugewiesen werden sollten.
Im Fall der Neusser Klinik ging es um die Leistungsgruppen Leukämie und Lymphome sowie Thoraxchirurgie.
Das Gericht bemängelte fehlende tragfähige Bedarfsanalysen und ermessensfehlerhafte Entscheidungen. Bei der Thoraxchirurgie wies das Krankenhaus einen Qualitätsvorsprung gegenüber der ausgewählten Alternative auf, was nicht ausreichend berücksichtigt worden sei.
Auch das Krankenhaus in Moers erhielt vorläufig Recht für die beantragte Leistungsgruppe Leukämie und Lymphome.
Beide Beschlüsse sind unanfechtbar. Beim OVG NRW sind derzeit noch 27 weitere Eilbeschwerdeverfahren im Zusammenhang mit der Umsetzung des Krankenhausplans Nordrhein-Westfalen 2022 anhängig.
4,6/5(12 Bewertungen)
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Wenn es dir Spaß gemacht hat, könntest du vielleicht noch einen Kommentar abgeben. Danke. 👍
NRW gewinnt meiste Eilverfahren gegen Krankenhausreform 2. Juni 2025 Düsseldorf () - Das NRW-Gesundheitsministerium gewinnt die meisten Eilverfahren gegen seine Krankenhausreform. "Das Land NRW hat von 47 Eilverfahren vor den Verwaltungsgerichten gegen die Feststellungsbescheide…
Klinikreform: Lauterbach stellt Einteilung von Leistungsgruppen vor 28. Januar 2025 Klinikreform: Lauterbach stellt Einteilung von Leistungsgruppen vor Berlin () - Rund einen Monat nach Inkrafttreten der Krankenhausreform hat das Bundesgesundheitsministerium etwas mehr Klarheit darüber geschaffen,…
Erzeugerpreise im September gesunken 20. Oktober 2025 Wirtschaftsanalysen aus Wiesbaden im September Wiesbaden () - Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte sind im September 2025 um 1,7 Prozent niedriger gewesen als im Vorjahresmonat. Im…
Stärkster Rückgang der Importpreise seit Anfang 2024 23. Dezember 2025 Wirtschaftliche Entwicklungen in Deutschland 2025 Wiesbaden () - Die Importpreise in Deutschland sind im November 2025 um 1,9 Prozent niedriger gewesen als im Vorjahresmonat. Dies…
Yougov: Union vergrößert Abstand zur AfD 19. November 2025 Politik in Deutschland: Umfragen und Trends Berlin () - Die Union kann laut neuer Yougov-Sonntagsfrage den Abstand zur AfD wieder etwas vergrößern. Wenn am kommenden…
Erzeugerpreise gehen im April zurück 20. Mai 2025 Wiesbaden () - Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte in Deutschland sind im April 2025 um 0,9 Prozent niedriger gewesen als im Vorjahresmonat. Das teilte das Statistische…
Erzeugerpreise im Juni erneut niedriger 18. Juli 2025 Wiesbaden () - Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Juni 2025 um 1,3 Prozent niedriger als im Juni 2024. Im Mai 2025 hatte die Veränderungsrate…
Importpreise im Dezember deutlich niedriger 30. Januar 2026 Wirtschaftliche Entwicklung der Importpreise in Wiesbaden Wiesbaden () - Die Importpreise waren im Dezember 2025 um 2,3 Prozent niedriger als im Dezember 2024. Dies war…
Erzeugerpreise im Mai leicht zurückgegangen 20. Juni 2025 Wiesbaden () - Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte sind im Mai 2025 um 1,2 Prozent niedriger als im Mai 2024 gewesen. Im April 2025 hatte die…
Importpreise zu Jahresbeginn weiter rückläufig 27. Februar 2026 Wirtschaftliche Entwicklungen in Wiesbaden 2026 Wiesbaden () - Die Importpreise sind im Januar 2026 um 2,3 Prozent niedriger als im Januar 2025 gewesen.Im Dezember 2025…
Erzeugerpreise im August weiter gesunken 19. September 2025 Wirtschaftliche Entwicklung der Erzeugerpreise in Wiesbaden Wiesbaden () - Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte sind im August 2025 um 2,2 Prozent niedriger als im August 2024…
Billige Energie lässt Importpreise weiter sinken 28. November 2025 Wirtschaftsdaten: Preisentwicklung in Deutschland Wiesbaden () - Die Importpreise in Deutschland waren im Oktober um 1,4 Prozent niedriger als im letzten Jahr. Das teilte das…
115 Verfahren gegen Krankenhausreform in NRW 28. Februar 2025 115 Verfahren gegen Krankenhausreform in NRW Düsseldorf () - Viele Krankenhäuser gehen gegen die Krankenhausreform in Nordrhein-Westfalen vor. "Dem Ministerium sind landesweit 95 Klageverfahren und…
Brandenburg prüft Anträge für Krankenhaus-Leistungsgruppen 20. August 2025 Potsdam () - Das Brandenburger Gesundheitsministerium hat den Medizinischen Dienst mit der Prüfung der beantragten Leistungsgruppen für die Krankenhausreform beauftragt. Wie das Ministerium am Mittwoch…
Erzeugerpreise im März leicht gesunken 17. April 2025 Erzeugerpreise im März leicht gesunken Wiesbaden () - Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte in Deutschland sind im März 2025 um 0,2 Prozent niedriger gewesen als im…
OVG Berlin-Brandenburg bestätigt Gesichtsschleier-Verbot am Steuer 29. April 2025 OVG Berlin-Brandenburg bestätigt Gesichtsschleier-Verbot am Steuer Berlin () - Frauen muslimischen Glaubens haben keinen Anspruch auf eine Ausnahmegenehmigung für das Führen eines Kraftfahrzeugs mit einem…
NRW-Kliniken begrüßen Verschiebung der Krankenhaus-Reform 31. Oktober 2024 Düsseldorf () - Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen begrüßt die Verschiebung der NRW-Krankenhausreform."Die Festlegung einer erweiterten Übergangsfrist von zwölf Monaten für einzelne Leistungsgruppen erleichtert es den Krankenhäusern,…
OVG NRW verpflichtet Stadtbücherei Münster zur Entfernung eines Hinweises 8. Juli 2025 Münster () - Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass die Stadtbücherei Münster einen umstrittenen Einordnungshinweis in zwei Exemplaren eines Buches entfernen muss. Der Vermerk hatte…
OVG erklärt Aussetzung von Aufnahmeverfahren für rechtmäßig 1. September 2025 Berlin () - Der einstweilige Stopp des Aufnahmeverfahrens im Rahmen der sogenannten "Überbrückungsliste" beziehungsweise des "Ortskräfteverfahrens" durch die Bundesregierung ist "ermessensfehlerfrei" gewesen.Das entschied das Oberverwaltungsgericht…
OVG: AfD-Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2022 war rechtens 27. Februar 2025 OVG: AfD-Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2022 war rechtens Berlin () - Das Bundesinnenministerium muss den Verfassungsschutzbericht des Bundes für das Jahr 2022 wegen darin enthaltener Aussagen…
Importpreise im September zurückgegangen 31. Oktober 2025 Wirtschaftliche Entwicklung der Import- und Exportpreise in Wiesbaden Wiesbaden () - Die Importpreise waren im September 2025 um 1,0 Prozent niedriger als im September 2024.Im…
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Im Artikel kommen keine vollständigen Namen von Personen vor.
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass die Bezirksregierung Düsseldorf ihre vorläufigen Entscheidungen zur Krankenhausplanung gegenüber den Kliniken in Neuss und Moers nicht umsetzen darf, da diese Entscheidungen auf unzureichenden Bedarfsanalysen basierten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Streit um Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen
Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf zur Zuweisung medizinischer Leistungen
Geplante Streichung bestimmter Leistungsgruppen in Neuss und Moers
Mangelnde Bedarfsanalysen kritisiert
Qualitätsvorsprung der Neusser Klinik bei Thoraxchirurgie nicht berücksichtigt
Eilbeschwerdeverfahren beim OVG NRW zu Krankenhausplan 2022
