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Bericht: Schröder will doch im Nord-Stream-U-Ausschuss aussagen
Schwerin () – Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will offenbar doch im Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss des Schweriner Landtages aussagen. Das geht aus einem zweiseitigen Schreiben hervor, über das der „Spiegel“ berichtet.
Sein Anwalt schickte es demnach am Mittwoch per E-Mail an den Ausschussvorsitzenden Sebastian Ehlers (CDU).
Demnach will der Altbundeskanzler zwar nicht persönlich am 17. Oktober im Schweriner Landtag erscheinen, wäre aber mit einer Video-Vernehmung in seinem Büro in Hannover einverstanden. Für die anberaumte Befragung stellt sein Anwalt allerdings Bedingungen: „Die Übertragung findet ohne Öffentlichkeit statt“, schreibt er.
Außerdem will er die Sitzung bei Bedarf für eine Pause unterbrechen.
Der Gesundheitszustand des Altkanzlers soll dem Schreiben nach immer noch angeschlagen sein. Schröder sei „der körperlichen und psychischen Belastung einer längeren und insbesondere öffentlichen Befragung“ nicht gewachsen, heißt es.
Darum werde man in einer Video-Vernehmung nach einer möglichen Pause „unter allgemeinen humanen Gesichtspunkten gemeinsam erörtern, wann eine Fortsetzung der Vernehmung zumutbar sein wird“.
Schröder ist seit 2016 Verwaltungsratsvorsitzender der Nord-Stream-2-AG und gilt als einer der wichtigsten Zeugen in dem Schweriner Untersuchungsausschuss. Es geht unter anderem um die Rolle der umstrittenen Stiftung „Klima- und Umweltschutz MV“.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Gerhard Schröder (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Gerhard Schröder, Sebastian Ehlers
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Gerhard Schröder, SPD, Nord-Stream-2-AG, Schweriner Landtag, Sebastian Ehlers, CDU, Stiftung Klima- und Umweltschutz MV.
Wann ist das Ereignis passiert?
- Oktober 2023
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Schwerin, Hannover.
Worum geht es in einem Satz?
Gerhard Schröder, ehemaliger Bundeskanzler, hat dem Untersuchungsausschuss zum Nord-Stream-2-Projekt seine Aussage via Video zugesichert, allerdings unter der Bedingung, dass es ohne Öffentlichkeit stattfindet und mögliche Pausen eingeplant werden, da sein Gesundheitszustand beeinträchtigt ist.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für die anstehende Aussage von Gerhard Schröder im Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss ist vor allem seine Verstrickung in die kontroversen Geschäfte rund um die Pipeline. Seit 2016 ist er Verwaltungsratsvorsitzender der Nord-Stream-2-AG und gilt daher als zentraler Zeuge in den Ermittlungen. Die Untersuchung beleuchtet unter anderem die Rolle der Stiftung "Klima- und Umweltschutz MV", die viel Diskussion ausgelöst hat. Schröders Gesundheitszustand spielt ebenfalls eine entscheidende Rolle, da er sich in seiner aktuellen Verfassung nicht für eine öffentliche Befragung eignet, weshalb eine Video-Vernehmung anvisiert wird.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Im Artikel wird berichtet, dass Altbundeskanzler Gerhard Schröder plant, im Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss auszusagen, jedoch nicht persönlich erscheinen will. Stattdessen favorisiert er eine Video-Vernehmung unter bestimmten Bedingungen, wobei die Sitzung ohne Öffentlichkeit stattfinden soll, aufgrund seines angeschlagenen Gesundheitszustands.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die im Artikel erwähnten Konsequenzen sind: Gerhard Schröder plant eine Aussage im Nord-Stream-2-Untersuchungsausschuss, allerdings nicht persönlich, sondern per Videovernehmung, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet, er stellt zudem Bedingungen für die Sitzung, wie Pausen, zum Schutz seiner Gesundheit, und der Ausschuss wird damit konfrontiert, Schröder als wichtigen Zeugen zu befragen und gleichzeitig auf seinen angeschlagenen Gesundheitszustand Rücksicht zu nehmen.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Gerhard Schröder zitiert. Er will zwar nicht persönlich im Schweriner Landtag erscheinen, ist jedoch mit einer Video-Vernehmung einverstanden, fordert jedoch, dass diese ohne Öffentlichkeit stattfinden soll und dass Pausen bei Bedarf eingelegt werden können. Sein Anwalt verweist auf Schröders angeschlagenen Gesundheitszustand, der ihn für eine längere, öffentliche Befragung nicht belastbar mache.
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