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Thüringens Innenminister drängt auf AfD-Verbotsverfahren
Erfurt () – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) spricht sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aus. „Ich sehe klar ein aggressiv-kämpferisches Vorgehen der AfD“, sagte er der FAZ. Dass die Partei Menschen, die sie nicht zum deutschen Volk zähle, „faktisch deportieren will“, sei als Androhung von Gewalt zu werten. „Die Unterscheidung deutscher Staatsbürger in solche erster und zweiter Klasse, in Passdeutsche mit Migrationshintergrund und Bio-Deutsche zeugt von völkischem Gedankengut.“
Eine Partei sei nicht deshalb demokratisch, weil sie gewählt worden sei und in Parlamenten sitze. „Und viele Wählerstimmen bedeuten genauso wenig, dass eine Partei demokratisch ist“, so Maier. Er sehe zwar das Risiko, dass ein Verbotsverfahren gegen die AfD scheitern könnte, aber nichts zu machen, sei das größere Risiko, sagte er. „Ich beobachte, wie sich diese Partei seit Jahren radikalisiert. Aus meiner Sicht ist jetzt die Schwelle erreicht, dass wir dem entgegentreten müssen.“
Im Parteivorstand der SPD gebe es noch keine Mehrheit für ein Verbotsverfahren; gewichtige Stimmen bewerteten dieses skeptisch. „Aber ich merke, dass in meiner Partei ein Umdenken stattfindet in Richtung eines Verbotsverfahrens.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Werbematerial für AfD-Verbotsverfahren (Archiv) |
Erfurt – Eine Stadt voller Geschichte
Erfurt ist die Landeshauptstadt des Freistaates Thüringen und beeindruckt durch ihre gut erhaltene Altstadt. Die Stadt hat eine reiche Geschichte, die bis ins 8. Jahrhundert zurückreicht und zahlreiche historische Bauwerke umfasst, wie das Erfurter Domviertel. Die Petersberg-Zitadelle, eine der besterhaltenen Festungsanlagen Europas, zeugt von der strategischen Bedeutung Erfurts im Mittelalter. Zudem ist die Stadt ein kulturelles Zentrum mit einer lebendigen Theaterszene und verschiedenen Museen, darunter das Angermuseum. Erfurt zieht nicht nur Touristen an, sondern spielt auch eine wichtige Rolle in der politischen Landschaft Deutschlands.
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