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SPD-Führung im Politik-Umfeld: Kurswechsel in Sicht
Berlin () – Vor der Neuwahl der SPD-Spitze im Januar hat Juso-Chef Philipp Türmer eine erneute Kandidatur von Lars Klingbeil für den Parteivorsitz abgelehnt und einen neuen Kurs seiner Partei gefordert. „Wenn Lars Klingbeil Finanzminister und Vizekanzler bleiben will, sollte er nicht wieder als Vorsitzender kandidieren“, sagte Türmer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe).
In den vergangenen knapp zehn Jahren, in denen er als Generalsekretär und Vorsitzender Verantwortung für die SPD getragen habe, habe er „keine klare Strategie erkannt, wie es mit der Partei wieder aufwärts gehen soll.“ In der Doppelrolle als Minister und Parteivorsitzender sei das kaum möglich. „Aus meiner Sicht spricht alles dafür, hier eine Veränderung zu schaffen“, so der Juso-Chef weiter.
Als mögliche Alternative nannte der er den früheren Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). „Er steht für Arbeit und Soziales. Es spricht viel dafür, die SPD gerade bei diesen Themen deutlicher zu profilieren“, so Türmer.
Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hält er für eine mögliche Kandidatin: Schwesig habe einen „hervorragenden Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern geführt, von dem wir alle lernen können. Sie steht glaubwürdig für soziale Gerechtigkeit und Wachstum und kommt letztlich für alles infrage. Ob sie kandidieren möchte, muss sie für sich entscheiden.“
Ob er eine oder beide Kandidaturen unterstützen werde, ließ Türmer offen: „Ich lege mich nicht auf Personen fest, bevor die inhaltlichen und strategischen Fragen geklärt sind“, sagte er.
Eine mögliche Rückkehr Sigmar Gabriels an die SPD-Spitze lehnt Türmer dagegen ab. „Meiner Erkenntnis nach hat er so viele Aufsichtsratsposten und andere hochlukrative Jobs, dass ich mir kaum vorstellen kann, dass er noch Zeit für die SPD findet“, sagte Türmer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Außerdem halte er ihn „nicht für die Zukunft der Sozialdemokratie.“
Für eine Neuordnung der SPD forderte der Juso-Chef neben personellen Wechseln auch inhaltliche Veränderungen: „Wir haben Wähler in alle Richtungen verloren, weil wir zu einer Partei des Status quo geworden sind. Wir müssen wieder glaubwürdig für mehr Gerechtigkeit stehen.“ Der Kampf gegen Ungleichheit müsse in den Mittelpunkt gerückt werden. „Wir müssen dafür einstehen, Vermögen gerechter zu verteilen, und dafür sorgen, dass sich Arbeit mehr lohnt als leistungsfreies Erben“, so Türmer.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Philipp Türmer, Lars Klingbeil, Hubertus Heil, Manuela Schwesig, Sigmar Gabriel
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Juso, Bundesarbeitsminister, Manuela Schwesig, Sigmar Gabriel, Lars Klingbeil
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Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Juso-Chef Philipp Türmer lehnt vor der Neuwahl im Januar eine erneute Kandidatur von Lars Klingbeil als SPD-Vorsitzenden ab, fordert stattdessen einen neuen Kurs (u. a. mit möglichen Alternativen wie Hubertus Heil oder Manuela Schwesig) und will die SPD durch personelle sowie inhaltliche Änderungen wieder stärker auf mehr Gerechtigkeit und eine gerechtere Verteilung von Vermögen ausrichten.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Neuwahl der SPD-Spitze im Januar
- Türmers erneute Ablehnung einer Kandidatur von Lars Klingbeil für den Parteivorsitz
- Türmers Kritik, es gebe keine klare Strategie, wie die SPD wieder aufwärts gehen solle
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Türmer äußert, dass er Lars Klingbeil als Vorsitzenden erneut ablehnt und einen neuen Kurs fordert
- Schwesig wird als mögliche Kandidatin genannt, weitere Unterstützung an Personen hängt von geklärten inhaltlichen und strategischen Fragen ab
- Türmer kritisiert Gabriels Rückkehr an die SPD-Spitze und bewertet ihn nicht als Zukunft der Sozialdemokratie
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Forderung nach einer Veränderung an der SPD-Spitze
- Kritik an fehlender klarer Strategie für einen Aufschwung der Partei
- Ablehnung der Doppelrolle aus Parteivorsitz und Ministeramt als kaum umsetzbar
- Vorschlag von Hubertus Heil als Alternative für den Parteivorsitz
- Nennung von Manuela Schwesig als mögliche Kandidatin
- Kein Festlegen auf Personen vor Klärung inhaltlicher und strategischer Fragen
- Forderung nach personellen Wechseln in der SPD
- Forderung nach inhaltlichen Veränderungen und stärkerem Profil bei Arbeit und Soziales
- Ziel, wieder glaubwürdig für mehr Gerechtigkeit zu stehen
- Forderung, Vermögen gerechter zu verteilen
- Forderung, dass sich Arbeit stärker als leistungsfreies Erben lohnen soll
- Fokus auf den Kampf gegen Ungleichheit
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja – es wird eine Stellungnahme von Juso-Chef Philipp Türmer zitiert.
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