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Bundeswehr an Berlins Schulen
Berlin () – Berlins SPD-Chef Steffen Krach zufolge wird die Bundeswehr auch unter einer rot-grün-roten Regierung an Berlins Schulen präsent sein können. Jede Schule werde das wieder eigenständig entscheiden können, so wie es vor der Kooperationsvereinbarung der Fall gewesen sei und in vielen anderen Bundesländern genauso praktiziert werde, sagte Krach dem „Tagesspiegel“.
Hintergrund ist eine Vereinbarung im gemeinsamen Sondierungspapier von Linken, Grünen und SPD. Darin heißt es: „Die Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr beenden wir.“ Die Kooperationsvereinbarung war im Juni dieses Jahres zwischen der CDU-geführten Senatsbildungsverwaltung und der Bundeswehr getroffen worden. Sie umfasst inhaltliche und organisatorische Standards für die Beteiligung von Jugendoffizieren am Unterricht in Berlin, sieht allerdings auch eine „Selbstständigkeit der Schulen in der Entscheidung für eine Zusammenarbeit“ vor.
SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte die angekündigte Aufhebung der Kooperationsvereinbarung zuvor im „Tagesspiegel“ kritisiert. Dies werde dazu führen, dass Lehrkräfte zunehmend unsicher seien, ob Jugendoffiziere an Schulen „überhaupt noch politisch gewollt“ seien, sagte Pistorius der Zeitung.
Laut Krach ist das auch ohne die Kooperationsvereinbarung der Fall. Er verwies darauf, dass Schulen laut des Sondierungspapiers „plurale Angebote der Demokratiebildung“ nutzen könnten. Die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr habe in der Vergangenheit dazugehört und das gelte weiterhin, sagte er.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Steffen Krach, Boris Pistorius
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
SPD, Bundeswehr, CDU, Linke, Grünen, Senatsbildungsverwaltung, Boris Pistorius, Steffen Krach, Tagesspiegel, dts Nachrichtenagentur
Wann ist das Ereignis passiert?
Datum/Zeitraum: Juni 2026 (im Juni dieses Jahres wurde die Kooperationsvereinbarung zwischen der CDU-geführten Senatsbildungsverwaltung und der Bundeswehr getroffen).
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Laut Berlins SPD-Chef Steffen Krach soll die Bundeswehr auch unter einer rot-grün-roten Regierung an Berlins Schulen präsent bleiben, wobei jede Schule eigenständig über eine Zusammenarbeit entscheiden kann, obwohl im Sondierungspapier vorgesehen ist, die Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr zu beenden.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Vereinbarung im gemeinsamen Sondierungspapier von Linken, Grünen und SPD, wonach die Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr beendet werden soll
- Die Kooperationsvereinbarung wurde im Juni dieses Jahres zwischen der CDU-geführten Senatsbildungsverwaltung und der Bundeswehr getroffen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- SPD-Chef Steffen Krach sagt, Schulen könnten auch unter rot-grün-roter Regierung eigenständig entscheiden, ob Bundeswehr-Jugendoffiziere an Schulen präsent sind
- Hintergrund sei die geplante Beendigung der Kooperationsvereinbarung im Sondierungspapier von Linken, Grünen und SPD
- SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius kritisiert die angekündigte Aufhebung und warnt vor zunehmender Unsicherheit bei Lehrkräften, ob Jugendoffiziere noch politisch gewollt seien
- Krach hält entgegen, dass die Zusammenarbeit auch ohne Kooperationsvereinbarung möglich sei und Schulen plurale Demokratiebildungsangebote nutzen könnten
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Die Bundeswehr kann auch unter einer rot-grün-roten Regierung an Berlins Schulen präsent sein
- Jede Schule kann wieder eigenständig entscheiden, ob und in welcher Form die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr stattfindet
- Schulen können weiterhin plurale Angebote der Demokratiebildung nutzen
- Lehrkräfte könnten hinsichtlich der politischen Zielsetzung und weiterer Beteiligung von Jugendoffizieren verunsichert sein
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja: Berlins SPD-Chef Steffen Krach wird mit einer Stellungnahme zitiert („…können… jede Schule… eigenständig entscheiden…“).
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