Wirtschaft: Vorhalteverträge für Bundeswehr-Ausbau
Berlin () – Das Bundesverteidigungsministerium will künftig Vorhalteverträge schließen, um die Ausstattung der Bundeswehr langfristig und auch im Verteidigungsfall sicherzustellen.
Rüstungsstaatssekretär Jens Plötner sagte dem „Spiegel“, Verträge, die über drei Phasen laufen, sollten eine wichtige Rolle spielen. Zunächst gehe es um die „Erstausrüstung der Truppe: die Bestände auffüllen. Das machen wir gerade.“ Dann folge die Produktion auf Lager, idealerweise beim Hersteller, damit dieser IT-Systeme kontinuierlich updaten könne. Im dritten Schritt wolle man Verträge schließen, mit denen im Verteidigungsfall vorgehaltene Kapazitäten rasch hochgefahren werden könnten. Das Modell sei für Munition und auch Drohnen vorgesehen. Hier stehe jetzt auch die Industrie in der Verantwortung.
Das Verteidigungsministerium prüfe, ob sich dieser Ansatz auf größere Systeme wie Schützenpanzer übertragen lasse. „Wir müssen über einen längeren Zeitraum die Kapazitäten sicherstellen. Wir müssen flexibel bleiben, etwa wenn sich der Mix aus bemannten und unbemannten Systemen ändert“, sagte Plötner. Vor allem dürfe man nie wieder in die Situation kommen, dass die Industrie eine bestimmte Zahl von gepanzerten Fahrzeugen produziere und dann die Produktionsanlagen weitgehend abbaut. Auch er „wäre froh, wenn es schneller ginge“, die Bestände der Bundeswehr aufzufüllen. Die Wahrheit sei aber, dass „ein Waffensystem, das wir heute bestellen, nicht übermorgen auf dem Hof steht. Das läuft nicht so wie bei Ikea.“
Die Verteidigungsindustrie in Deutschland sei seit Ende der Achtzigerjahre um zwei Drittel geschrumpft. „Diese industrielle Basis wieder auszubauen, das geht nicht über Nacht“, sagte der Staatssekretär. Nach seinen Angaben kann die Truppe aber noch in diesem Jahr mit einer ganzen Reihe größerer Auslieferungen rechnen.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Jens Plötner
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Bundesministerium der Verteidigung, Bundeswehr, SPD, Industrie
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Berlin, Bundesministerium der Verteidigung (Bundesverteidigungsministerium)
Worum geht es in einem Satz?
Das Bundesverteidigungsministerium will künftig mit mehrphasigen Vorhalteverträgen die Bestände und Produktionskapazitäten der Bundeswehr langfristig und auch im Verteidigungsfall absichern, u. a. für Munition und Drohnen, und prüft den Ansatz zudem für größere Systeme.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- das Bundesverteidigungsministerium will künftig Vorhalteverträge schließen, um die Ausstattung der Bundeswehr langfristig und auch im Verteidigungsfall sicherzustellen
- die Situation vermeiden, in der die Industrie eine bestimmte Zahl von gepanzerten Fahrzeugen produziert und danach die Produktionsanlagen weitgehend abbaut
- die industrielle Basis wieder aufbauen, die seit Ende der Achtzigerjahre um zwei Drittel geschrumpft ist
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Medien und Öffentlichkeit reagieren nicht explizit beschrieben
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Welche Konsequenzen werden genannt?
- Langfristige Sicherstellung der Ausstattung der Bundeswehr und der Einsatzfähigkeit im Verteidigungsfall
- Gezieltes Auffüllen bestehender Bestände als Erstausrüstungsmaßnahme
- Kontinuierliche Produktion und bedarfsgerechte Aktualisierung von Systemen, idealerweise direkt beim Hersteller
- Schnelles Hochfahren vorgehaltener Kapazitäten im Verteidigungsfall
- Ausbau und Aufrechterhaltung von Produktions- und Lieferfähigkeit insbesondere für Munition und Drohnen
- Anpassungsfähigkeit bei sich änderndem Mix aus bemannten und unbemannten Systemen
- Vermeidung zukünftiger Abhängigkeiten durch zu weitgehend abgebauten Produktionsanlagen trotz ausbleibender Nachlieferungen
- Bedarfsgerechter Ausbau industrieller Kapazitäten über längere Zeiträume
- Weitere größere Auslieferungen an die Truppe noch im laufenden Jahr
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja—Rüstungsstaatssekretär Jens Plötner sagt dem „Spiegel“, wie Vorhalteverträge künftig ausgestaltet werden sollen.
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