News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe
BSW-Landesperspektive in Thüringen
Erfurt () – Thüringens Digitalminister Steffen Schütz (BSW) hat den Druck der Bundesspitze seiner Partei auf den Thüringer Landesverband scharf kritisiert. „Es kann nicht angehen, dass ein Bundesvorstand einer demokratischen Partei gewählte Abgeordnete quasi ultimativ auffordert und mit Maßnahmen droht, wenn sie eine eigene Meinung haben“, sagte Schütz den Sendern RTL und ntv.
Die Parteispitze hatte den Thüringer BSW-Landesverband aufgefordert, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach der Aberkennung seines Doktortitels das Vertrauen zu entziehen. Das Thüringer BSW stellte sich geschlossen hinter Voigt.
Schütz wirft der Bundesspitze Machtkalkül vor. „Ich glaube, es geht um Aufmerksamkeit. Es geht nicht um Thüringen, es geht um Machtkalkül. Es geht um Machtspiele“, sagte er. Zugleich sagte er, die Thüringer BSW-Fraktion sehe die Koalition mit der CDU als „Teamleistung“. „Wir wollen dieses Land nach vorne bringen. Wir wollen nicht mehr Schlusslicht sein.“
Die Drohungen aus Berlin, den Thüringer Landesverband notfalls aus der Partei auszuschließen, sieht Schütz gelassen. „Das wäre ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass sich die Bundespartei einem Landesverband entledigt“, sagte er. „Aber wir leben in einem Rechtsstaat.“ Die Debatte über die Parteiführung in Berlin lenke zudem von den eigentlichen Problemen ab: „Ich mache mir wesentlich mehr Sorgen darum, wie es dort weitergeht, als über Debatten, die irgendjemand zum Thema Machtkalkül führt. Das will ich nicht und das wollen die Thüringer glaube ich, auch nicht.“
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
Text-/Bildquelle: |
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
Bildhinweis: |
Steffen Schütz (Archiv)
|
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Steffen Schütz, Mario Voigt
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Steffen Schütz, BSW, RTL, ntv, Mario Voigt, CDU, Bundesspitze, Bundesvorstand, Thüringer BSW-Landesverband, Thüringer BSW, Thüringer BSW-Fraktion, Koalition, Bundespartei, Bundesrepublik Deutschland, Rechtsstaat, Berlin
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt, Thüringen, Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Thüringens Digitalminister Steffen Schütz (BSW) kritisierte den Druck der Bundesspitze auf den Thüringer Landesverband scharf und warf ihr vor, es gehe weniger um Thüringen als um Machtkalkül, während die Thüringer BSW-Fraktion weiter zur Koalition mit der CDU als „Teamleistung“ stehe.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Druck der Bundesspitze der Partei auf den Thüringer Landesverband
- Aufforderung des Bundesvorstands an den Landesverband, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach Aberkennung seines Doktortitels das Vertrauen zu entziehen
- Androhung von Maßnahmen bzw. eines möglichen Ausschlusses des Landesverbands aus der Partei bei Nichtbefolgung
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Steffen Schütz kritisiert den Druck der Bundesspitze auf den Thüringer Landesverband scharf
- Er wirft der Bundesspitze Machtkalkül vor und sieht es als Frage von Aufmerksamkeit und Machtspielen
- Das Thüringer BSW stellt sich geschlossen hinter Ministerpräsident Mario Voigt (CDU)
- Schütz bewertet die Drohung, den Landesverband notfalls auszuschließen, als gelassen und betont, dass es in einem Rechtsstaat um solche Vorgänge gehe
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Keine Verneinung der Folgen oder Konsequenzen erkennbar
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Steffen Schütz (Thüringens Digitalminister) kritisiert die Bundesspitze seiner Partei und äußert sich dazu („Es kann nicht angehen…“, „Ich glaube, es geht um Aufmerksamkeit…“).
- 84-jähriger Radfahrer nach Sturz in Hünxe gestorben - 17. August 2026
- Verdi ruft zu Warnstreiks an sechs deutschen Seehäfen auf - 17. August 2026
- Nach Schussverletzung im Dortmunder Stadtgarten Tatverdächtiger festgenommen - 17. August 2026
