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Politik: Bundeskabinett im Sommerpause-Rhythmus
Berlin () – Die typischerweise mittwochs um 10 Uhr stattfindende Sitzung des Bundeskabinetts fällt in der kommenden Woche, also am 5. August, aus. Das erfuhr die am Donnerstag in Berlin. Ob es dafür einen Ersatztermin in derselben Woche gibt, war zunächst unklar, das gilt aber als eher unwahrscheinlich.
Denn: Der Bundeskanzler hat sich nach dem nervenaufreibenden Mittwoch – mit Kabinett, Entlassung und Ernennung von Ministern und einer Sondersitzung der Unionsfraktion – erst einmal in den Urlaub verabschiedet. Regierungssprecher Steffen Kornelius hatte bereits letzte Woche auf Anfrage der gesagt, der Kanzler werde danach „ein paar freie Tage haben“ und „von dort aus die Amtsgeschäfte führen“. Wo genau „dort“ ist, und wie lange der Urlaub andauert, sagt er nicht, machte aber klar, dass Merz jedenfalls nicht in Berlin sein werde. Der Regierungssprecher unterstrich, dass der Kanzler „stets im Dienst“ sei.
Für die Sommerpause wurde nach Kornelius` Worten ein „Kabinettszeitplan“ erstellt. Dabei deutete er an, dass auch mal eine Sitzung des Kabinetts vom Stellvertreter des Bundeskanzlers, also von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD), geleitet werden könne. Nächste Woche wird das demnach aber wohl nicht der Fall sein. Auch in den letzten Monaten kam Klingbeil bei Terminproblemen des Bundeskanzlers nicht immer zum Zug. Stattdessen wurde auch schon mal eine Kabinettssitzung vom traditionellen Mittwoch auf einen anderen Wochentag verlegt.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Kabinettstisch (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Steffen Kornelius, Lars Klingbeil
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
dts Nachrichtenagentur, Bundeskabinett, Bundesregierung, Bundeskanzler, Regierungssprecher Steffen Kornelius, Unionsfraktion, Kabinettszeitplan, Stellvertreter des Bundeskanzlers, Finanzminister Lars Klingbeil (SPD)
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand statt bzw. wurde für die kommende Woche am 5. August angekündigt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
In der kommenden Woche fällt die normalerweise mittwochs um 10 Uhr stattfindende Bundeskabinettssitzung am 5. August aus, weil Bundeskanzler Merz nach den politischen Ereignissen vom Mittwoch in den Urlaub geht und ein Ersatztermin in derselben Woche eher unwahrscheinlich ist.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Der Kanzler hat sich nach dem nervenaufreibenden Mittwoch erst einmal in den Urlaub verabschiedet.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- In dem Artikel wird keine konkrete Reaktion von Politik, Öffentlichkeit oder Medien auf die ausgefallene Kabinettssitzung beschrieben
- Stattdessen wird ausschließlich erläutert, dass die Sitzung am 5. August ausfällt, und mit dem Urlaub des Bundeskanzlers begründet
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Ausfall einer Kabinettssitzung am 5. August
- Unklarheit, ob in derselben Woche ein Ersatztermin zustande kommt
- Höhere Wahrscheinlichkeit, dass kein Ersatztermin angeboten wird
- Verlagerung bzw Unterbrechung des üblichen Kabinettszeitplans in der Sommerpause
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja. Es wird eine Stellungnahme von Regierungssprecher Steffen Kornelius zitiert („ein paar freie Tage haben“, „von dort aus die Amtsgeschäfte führen“).
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