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Sicherheit in Erfurt: Islamistische Gefahr zwischen Einzeltätern
Erfurt () – Die größte islamistische Terrorgefahr in Deutschland geht nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer derzeit von Einzeltätern aus. „Wahrscheinlich sind vor allem Anschläge durch einzelne Täter oder sehr kleine, eigenständig handelnde Gruppen, die leicht verfügbare Tatmittel wie Fahrzeuge, Messer oder improvisierte Waffen einsetzen“, sagte Kramer dem „Handelsblatt“. Die Bedrohung durch den Islamismus sei anhaltend hoch, zugleich aber nicht flächendeckend akut.
Nach Einschätzung Kramers zeigt der mutmaßlich islamistisch motivierte Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) in Berlin mehrere typische Risikofaktoren. Dazu zählten eine weit fortgeschrittene dschihadistische Radikalisierung des Täters, ein Ausreiseversuch zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS), die Einstufung als Gefährder, Haft- und Auslandserfahrungen sowie die erst kurze Zeit zurückliegende Haftentlassung. Zugleich warnte Kramer davor, aus der Herkunft eines Tatverdächtigen falsche Schlüsse zu ziehen. Die deutsche Staatsangehörigkeit relativiere die islamistische Gefahr nicht, der libanesische Hintergrund erkläre sie aber auch nicht. Ausschlaggebend seien vielmehr konkrete Hinweise auf eine Radikalisierung.
Mit Blick auf den Umgang mit Gefährdern sprach Kramer von einem grundsätzlichen Dilemma. Allein aufgrund einer Gefährdungsprognose könne in einem Rechtsstaat niemand unbegrenzt inhaftiert werden. Selbst eine lückenlose Observation binde erhebliche Kräfte und könne spontane Anschläge mit Fahrzeugen oder Messern nicht zuverlässig verhindern. Kramer sprach sich deshalb für eine frühzeitige Strafverfolgung, eine bessere Betreuung radikalisierter Straftäter in Haft, eine engere Begleitung nach der Entlassung, gerichtsfeste Überwachungsmaßnahmen, elektronische Fußfesseln, regelmäßige Fallkonferenzen und langfristige Deradikalisierungsarbeit aus. „Da gibt es überall noch Luft nach oben.“
Zugleich warnte Kramer davor, die islamistische Bedrohung als importiertes Problem zu betrachten. Viele Täter seien in Deutschland geboren oder aufgewachsen und radikalisierten sich erst hier. Die Ideologie komme zwar häufig aus dem Ausland. Radikalisiert würden viele Täter jedoch in Deutschland – etwa über soziale Medien, Freundeskreise, lokale Szenen, Messenger-Gruppen, Gefängniskontakte oder Auslandsreisen.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Polizei am Tatort nach Todesfahrt beim CSD |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Stephan Kramer
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Stephan Kramer, Thüringer Verfassungsschutz, Islamischer Staat (IS), Islamismus, Christopher Street Day (CSD), Handelsblatt, Deutschland, Polizei
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Thüringen
Worum geht es in einem Satz?
Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer hält die größte islamistische Terrorgefahr in Deutschland derzeit vor allem für Anschläge durch Einzeltäter oder sehr kleine eigenständige Gruppen, warnt zugleich vor einem zu engen Blick auf Herkunft und plädiert für frühzeitige Strafverfolgung sowie engere, langfristig gerichtsfeste Überwachung und Deradikalisierung, weil allein eine Prognose keine unbegrenzte Haft rechtfertigt.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Mutmaßlich islamistisch motivierter Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) in Berlin
weit fortgeschrittene dschihadistische Radikalisierung des Täters
Ausreiseversuch zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS)
Einstufung als Gefährder
Haft- und Auslandserfahrungen
erst kurze Zeit zurückliegende Haftentlassung
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Politik wurde nicht beschrieben
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Welche Konsequenzen werden genannt?
- Anhaltend hohe islamistische Bedrohungslage
- Keine flächendeckende akute Gefahrenlage
- Begrenzte Wirksamkeit von Observation allein
- Erhöhtes Risiko für spontane Anschläge trotz Sicherheitsmaßnahmen
- Erforderlichkeit frühzeitiger Strafverfolgung
- Notwendigkeit besserer Betreuung radikalisierter Straftäter in Haft
- Engere Begleitung nach der Entlassung
- Einsatz gerichtsfester Überwachungsmaßnahmen
- Elektronische Fußfesseln als mögliche Maßnahme
- Regelmäßige Fallkonferenzen zur fortlaufenden Bewertung von Gefährdung
- Langfristige Deradikalisierungsarbeit erforderlich
- Dilemma bei unbegrenzter Inhaftierung allein aufgrund von Prognosen
- Gefahr falscher Einschätzungen durch unzureichende Schlussfolgerungen aus Herkunft
- Radikalisierungstendenzen können auch in Deutschland entstehen statt nur importiert zu sein
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja – es wird die Stellungnahme von Stephan Kramer (Thüringer Verfassungsschutzpräsident) zitiert („sagte Kramer dem ‚Handelsblatt‘ …“).
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