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Verteidigungshaushalt und Kostensteigerungen in Berlin
Berlin () – Haushaltspolitiker von Union und SPD im Bundestag haben ein Beschaffungsvorhaben des Verteidigungsministeriums zur Lieferung von Dieseltankcontainern vorerst gestoppt. Wie die „Bild“ (Montagausgabe) meldet, sind deutliche Kostensteigerungen dafür der Grund.
Nach einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums sollte die Bundeswehr im Rahmen eines Änderungsvertrags 902 Tankcontainer bei einem Maschinenbauer fest beauftragen. Der Gesamtauftragswert dafür liegt bei rund 262,67 Millionen Euro inklusive Mehrwertsteuer. Damit würde der Stückpreis bei rund 291.000 Euro liegen. Bei einer früheren Beschaffung im Jahr 2021 hatte die Bundeswehr 153 Container für 21,8 Millionen Euro gekauft, was einem Stückpreis von rund 142.000 Euro entsprach.
Die Container sollen bis 2029 ausgeliefert werden und unter anderem für die Litauen-Brigade sowie die Versorgung der Truppe vorgesehen sein. Insgesamt kann die zugrunde liegende Rahmenvereinbarung auf bis zu 4.200 Einheiten ausgeweitet werden, mit einer Vertragsobergrenze von rund 902 Millionen Euro.
„Diese Preisexplosion ist eine Frechheit“, zitiert „Bild“ ein Mitglied des Haushaltsausschusses. Der CDU-Haushaltspolitiker Andreas Mattfeldt sagte derselben Zeitung: „Wir erleben eine Rüstungsinflation mit zu wenig Wettbewerb. Wir müssen dieser jetzt massiv begegnen, damit wir 2029 auch noch finanzielle Möglichkeiten haben und nicht bedauern, dass wir 2026 nicht die Bremse eingelegt haben.“
Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums erklärte auf Anfrage der „Bild“: „Wir bitten um Verständnis, dass wir uns grundsätzlich nicht zu Einzelheiten von in Planung befindlichen Beschaffungsvorhaben äußern, bevor der Deutsche Bundestag diese abschließend gebilligt hat.“
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Öltanks (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Andreas Mattfeldt
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Union, SPD, Bundestag, Bundesfinanzministerium, Bundeswehr, Litauen-Brigade, CDU, Andreas Mattfeldt, Verteidigungsministerium, Deutscher Bundestag
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind:
Berlin, Litauen.
Worum geht es in einem Satz?
Bundestagsabgeordnete von Union und SPD haben aufgrund erheblicher Kostensteigerungen ein Beschaffungsprojekt des Verteidigungsministeriums für Dieseltankcontainer gestoppt, wobei der Stückpreis von 142.000 Euro auf 291.000 Euro gestiegen ist.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Deutliche Kostensteigerungen bei der Beschaffung
- Vergleich der Stückpreise mit früheren Beschaffungen
- Geplante Anzahl der zu liefernden Tankcontainer
- Ausschussreaktionen auf Preisentwicklung
- Hinweise auf Rüstungsinflation und Wettbewerbsprobleme
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Haushaltspolitiker von Union und SPD stoppen das Beschaffungsvorhaben des Verteidigungsministeriums
- Grund sind deutliche Kostensteigerungen
- Bundeswehr sollte 902 Tankcontainer für 262,67 Millionen Euro beschaffen
- Stückpreis von rund 291.000 Euro, zuvor 142.000 Euro
- Container sollen bis 2029 ausgeliefert werden, vorgesehen für Litauen-Brigade und Truppe
- Rahmenvereinbarung kann auf bis zu 4.200 Einheiten ausgeweitet werden
- CDU-Haushaltspolitiker spricht von "Preisexplosion" und "Rüstungsinflation"
- Forderung nach mehr Wettbewerb und finanzieller Kontrolle bis 2029
- Sprecherin des Verteidigungsministeriums äußert sich nicht zu Einzelheiten vor Bundestagsbilligung
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Stopp des Beschaffungsvorhabens
- Deutliche Kostensteigerungen
- Kritik an Rüstungsinflation
- Notwendigkeit, finanzielle Möglichkeiten bis 2029 zu sichern
- Forderung nach Wettbewerbssteigerung
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Andreas Mattfeldt, ein Mitglied des Haushaltsausschusses, äußert sich kritisch zur Preisentwicklung und spricht von einer "Rüstungsinflation".
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