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Politische Veränderungen in Ungarn erwartet
Berlin () – Der frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), rechnet mit einer Niederlage von Viktor Orban bei der Wahl in Ungarn am Sonntag. „Viktor Orbans Zeit geht zu Ende“, sagte Schulz dem Podcast „5-Minuten-Talk“ des „Stern“. „Man spürt es an der Atmosphäre, die von ihm selbst ausgeht. Er glaubt nicht mehr an seinen Sieg.“
Für Europa wäre eine Niederlage aus Sicht von Schulz eine enorme Zäsur im positiven Sinne. „Für die EU würde das bedeuten, dass die Blockade, die Ungarn geschickt mit dem Veto insbesondere in der Ukrainefrage aber auch in der Energiefrage an den Tag legt, zu Ende gehen würde“, sagte der Ex-SPD-Chef.
„Und der Trumpismus, für den Orbán ein Repräsentant ist, also das autoritäre Aushöhlen der Institutionen demokratischer Staaten von innen, würde eine Niederlage erleiden. Man kann auch autoritäre Regime durch Wahlen besiegen“, so Schulz. „Darin liegt die große Chance.“
Gleichzeitig warnte der ehemalige EU-Parlamentspräsident die Europäer davor, zu glauben, Orbans Herausforderer Peter Magyar würde auf allen Feldern europafreundliche Politik machen. „Er wird versuchen, die Blockadehaltung aufzugeben – ohne in entscheidenden Fragen der europäischen Politik, Migration zum Beispiel, einen anderen Weg zu gehen. Aber er wird Kompromisse suchen, im Gegensatz zu der Kompromisslosigkeit von Orban.“
Sollte Orban entgegen den Prognosen am Sonntag gewinnen, rechnet der Sozialdemokrat mit noch stärkeren Konflikten mit Brüssel. „Wenn er am Sonntag gewinnt, dann fühlt er sich natürlich ermutigt, seinen Kurs eher noch zu verschärfen“, so Schulz.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Martin Schulz (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Martin Schulz, Viktor Orban, Peter Magyar
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Hier sind die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen:
Europäisches Parlament, SPD, EU, Ungarn, Peter Magyar, Brüssel
Wann ist das Ereignis passiert?
Das beschriebene Ereignis fand am Sonntag statt, an dem die Wahl in Ungarn stattfand. Ein spezifisches Datum wird nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Ungarn
Worum geht es in einem Satz?
Martin Schulz erwartet eine Niederlage von Viktor Orban bei den ungarischen Wahlen und sieht darin eine Chance für Europa, die Blockadehaltung Ungarns in der EU zu überwinden, warnt jedoch vor der Illusion, dass Orban's Herausforderer Peter Magyar grundlegend europafreundlich handeln wird.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Einschätzung von Martin Schulz über Viktor Orbans politische Situation
- Vorbereitung auf anstehende Wahlen in Ungarn
- Wahrnehmung einer politischen Wende in Ungarn
- Blockadehaltung Ungarns in der EU
- Einfluss von Orbán auf die europäische Politik
- Autoritäre Tendenzen innerhalb Ungarns
- Potenzielle Herausforderungen für die EU durch Orban
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Martin Schulz sieht Viktor Orbans Niederlage als wahrscheinlich an
- Diese Niederlage würde eine positive Wende für die EU bedeuten
- Schulz glaubt, dass Orbans Einfluss auf die Blockadehaltung in der EU enden könnte
- Er warnt jedoch vor der Illusion, dass Orbans Herausforderer vollständig europafreundlich agieren wird
- Schulz erwartet verstärkte Konflikte mit Brüssel, falls Orban gewinnt
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Niederlage von Viktor Orbán könnte positive Zäsur für Europa sein
- Ende der Blockadehaltung Ungarns in der Ukraine- und Energiefrage
- Schwächung des autoritären Aushöhlens demokratischer Institutionen
- Möglichkeit zur Überwindung autoritärer Regime durch Wahlen
- Herausforderer könnte Kompromisse suchen, jedoch keine grundlegenden Veränderungen
- Stärkere Konflikte mit Brüssel bei Sieg Orbáns
- Ermutigung Orbáns, seinen Kurs zu verschärfen bei einem Sieg
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Martin Schulz zitiert. Er äußert sich über die mögliche Niederlage von Viktor Orbán und deren Auswirkungen auf Europa.
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