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Verteidigung: Kostenexplosion beim Digitalfunkprojekt Berlin
Berlin () – Für das stockende Digitalfunk-Projekt der Bundeswehr sind bereits rund zwei Milliarden Euro ausgegeben worden – obwohl die Technik bislang nicht einsatzfähig ist. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des Verteidigungsministeriums an den Bundestag hervor, über das die „Welt“ berichtet.
Demnach belaufen sich die bisherigen Ausgaben auf etwa 1,749 Milliarden Euro. Hinzu kommen weitere 299 Millionen Euro für sogenannte flankierende Maßnahmen. Die Gesamtsumme ist nach Ministeriumsangaben bereits abgeflossen. Angaben zu diesen Kosten waren bislang nicht öffentlich bekannt, das Funkprojekt steht seit Monaten in der Kritik.
Das Geld floss in das Großprojekt „Digitalisierung Landbasierte Operationen“ (D-LBO), das als eines der komplexesten Rüstungsvorhaben der Bundeswehr gilt. Ziel ist es, Soldaten, Fahrzeuge und Gefechtsstände digital zu vernetzen und so ein modernes Gefechtsmanagement zu ermöglichen. Neben Funkgeräten umfasst das Projekt auch weitere Technologien wie eine europäische Wellenform („Essor“), die Anbindung an zellulare Netze sowie verschiedene Funksysteme für unterschiedliche Fahrzeugtypen.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, kritisierte den Umgang mit Mitteln und Strukturen im Verteidigungsbereich scharf. Über Jahre habe es an Geld gefehlt, zugleich hätten „verkrustete Strukturen“ insbesondere in der Beschaffung notwendige Fortschritte gebremst. Nun aber sei die Situation paradoxerweise kaum besser: Zwar stünden durch das Sondervermögen erhebliche Mittel zur Verfügung, doch die veralteten Strukturen bestünden fort. Das sei aber noch schlimmer, „weil offensichtlich jetzt ohne wirksame Planung und Kontrolle das Sondervermögen, für das sich die Bundesregierung auf Kosten der Jungen hoch verschuldet hat, zum Fenster rausgeschmissen wird.“
„Und die Frage drängt sich auf, angesichts der sicherheitspolitischen Lage, in der wir uns befinden, wo ist eigentlich der Verteidigungsminister?“, so Strack-Zimmermann.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeswehr-Soldaten (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundeswehr, Verteidigungsministerium, Bundestag, Welt, Digitalisierung Landbasierte Operationen (D-LBO), Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP, Europaparlament, Bundesregierung.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin
Worum geht es in einem Satz?
Für das gescheiterte Digitalfunk-Projekt der Bundeswehr wurden bereits rund zwei Milliarden Euro ausgegeben, obwohl die Technik noch nicht einsatzfähig ist, was heftige Kritik an den bisherigen Mitteln und Strukturen im Verteidigungsbereich nach sich zieht.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Hohe Ausgaben für das Digitalfunk-Projekt der Bundeswehr
- Budget von rund zwei Milliarden Euro bereits abgerufen
- Projekt "Digitalisierung Landbasierte Operationen" als eines der komplexesten Rüstungsprojekte
- Ziel: digitale Vernetzung von Soldaten, Fahrzeugen und Gefechtsständen
- Kritik an unzureichender Verwendung von Mitteln und mangelhaften Strukturen
- Veraltete Beschaffungsstrukturen behindern Fortschritt
- Sondervermögen mit hohen Mitteln, aber ohne wirksame Planung
- Sicherheutspolitische Lage als drängender Hintergrund
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Rund zwei Milliarden Euro für Digitalfunk-Projekt der Bundeswehr ausgegeben
- Technik bislang nicht einsatzfähig
- 1,749 Milliarden Euro für das Projekt, 299 Millionen Euro für flankierende Maßnahmen
- Projekt "Digitalisierung Landbasierte Operationen" gilt als komplex
- Ziel: digitale Vernetzung von Soldaten, Fahrzeugen und Gefechtsständen
- Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) kritisiert Mittel- und Strukturumgang
- Hinweis auf fehlende Fortschritte in der Beschaffung
- Sondervermögen vorhanden, aber veraltete Strukturen bestehen fort
- Frage nach dem Verteidigungsminister aufgrund der sicherheitspolitischen Lage
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Rund zwei Milliarden Euro für das Digitalfunk-Projekt ausgegeben
- Technik ist nicht einsatzfähig
- Extreme Kritik an der Geldverwendung und Struktur im Verteidigungsbereich
- Fehlende Mittel in der Vergangenheit
- Verkrustete Strukturen bremsen Fortschritte
- Situation hat sich trotz neuer Mittel nicht verbessert
- Veraltete Strukturen bestehen fort
- Sondervermögen wird ohne wirksame Planung und Kontrolle verwendet
- Fragen zur Verantwortlichkeit des Verteidigungsministers
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme der Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, zitiert. Sie kritisiert den Umgang mit Mitteln und Strukturen im Verteidigungsbereich und äußert, dass die veralteten Strukturen und die fehlende Planung zu einer misslungenen Nutzung des Sondervermögens führen.
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