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Thüringen: Energiepreise und CO2-Abgabe im Fokus
Erfurt () – Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt hat angesichts der Energiepreiskrise im Zuge der Iran-Krise eine befristete Aussetzung der CO2-Abgabe vorgeschlagen. „Gerade die CO2-Abgabe verteuert den Sprit um rund 15 Cent, und deswegen sollte man jetzt gerade in dieser Energiepreiskrise diese Belastung nicht noch weiter erhöhen“, sagte der CDU-Politiker dem Portal Politico.
Voigt plädierte dafür, die CO2-Abgabe so lange auszusetzen, wie die Energiepreise auf hohem Niveau bleiben.
„Solange die Preise so hoch sind, sollten wir die CO2-Abgabe aussetzen“, sagte er. Die Menschen dürften nicht den Eindruck bekommen, dass steigende Energiepreise einfach hingenommen würden.
„Da braucht es jetzt Pragmatismus und eine befristete Aussetzung der CO2-Abgabe.“
Die Einnahmen aus der CO2-Abgabe fließen derzeit in den Klima- und Transformationsfonds. Voigt schlug vor, dafür geplante Investitionen gegebenenfalls zu verschieben.
„Das Geld der CO2-Abgabe fließt ja in diesen Transformationsfonds. Insofern kann man zukünftige Investitionen vielleicht weniger tätigen, aber ich glaube, das Geld jetzt im Portemonnaie der Leute zu haben, ist eigentlich der richtige Weg“, sagte er.
Zugleich warnte Voigt vor den Folgen, wenn die Politik nicht auf die steigenden Energiepreise reagiert.
„Wenn wir nicht begreifen, dass durch diese geopolitischen Krisen und das Steigen der Energiepreise wir uns nicht in normalen Zeiten befinden und deswegen Flexibilität brauchen, dann profitieren die Vereinfacher“, sagte Voigt mit Blick auf die AfD.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Mario Voigt (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Mario Voigt
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
CDU, Politico, Klima- und Transformationsfonds, AfD
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt.
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Erfurt
Worum geht es in einem Satz?
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt schlägt vor, die CO2-Abgabe vorübergehend auszusetzen, um die Belastungen durch hohe Energiepreise während der Iran-Krise zu verringern und damit den Menschen finanziell zu helfen.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Energiepreiskrise
- Herausforderungen durch die Iran-Krise
- Steigende Energiepreise
- Belastung durch CO2-Abgabe
- Politische Forderungen nach Pragmatismus
- Wunsch nach finanzieller Entlastung der Bevölkerung
- Geopolitische Krisen als Auslöser der Preissteigerungen
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Mario Voigt schlägt Aussetzung der CO2-Abgabe vor
- Begründung: CO2-Abgabe erhöht Spritpreise um 15 Cent
- Aussetzung soll solange gelten, wie Energiepreise hoch sind
- Warnung vor den Folgen, wenn nicht auf steigende Energiepreise reagiert wird
- Mahnung an die Politik für Pragmatismus und Flexibilität
- Einnahmen der CO2-Abgabe fließen in Klima- und Transformationsfonds
- Vorschlag, geplante Investitionen gegebenenfalls zu verschieben
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Befristete Aussetzung der CO2-Abgabe
- Möglichkeit der Verschiebung geplanter Investitionen
- Eindruck, dass steigende Energiepreise hingenommen werden
- Notwendigkeit von Pragmatismus
- Gefahr, dass Vereinfacher (z.B. AfD) profitieren
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt zitiert, der eine befristete Aussetzung der CO2-Abgabe in der Energiepreiskrise vorschlägt.
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