News Politik

Schulz fürchtet mögliche Wahlverhinderung durch Trump

Veröffentlicht

Schulz fürchtet mögliche Wahlverhinderung durch Trump

News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe

Politik: Sorgen um US-Kongresswahlen in Berlin

Berlin () – Der frühere EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat Zweifel geäußert, ob die für November geplanten US-Kongresswahlen unter Präsident Donald Trump überhaupt abgehalten werden. „Ich glaube, dass er den Aufstand will. Er will die Konfrontation, um anschließend zu sagen, in so einer Situation kann man keine normale Wahl durchführen“, sagte der frühere Kanzlerkandidat der SPD dem Videoformat „Spitzengespräch“ des „Spiegels“ am Mittwoch. Deshalb glaube er, „dass noch nicht gesichert ist, dass diese Midterms stattfinden“.

Schulz warf Trump zugleich ein bewusst eskalierendes Vorgehen durch die Polizeibehörde ICE vor. „Dieses brutale Vorgehen von ICE und auch von anderen Kräften, von der Nationalgarde, die er eingesetzt hat, hat ja ein Ziel“, sagte Schulz. Trump wolle, „dass die andere Seite Krawall macht, dass sie sich wehren“, um anschließend behaupten zu können: „Ich habe die ja nicht dahingeschickt von ungefähr, sondern weil da die radikale Linke Aufstände probt.“

Zuvor hatte der frühere außenpolitische Berater von Angela Merkel, Christoph Heusgen, das Wahljahr als entscheidende Bewährungsprobe für die älteste Demokratie der Welt bezeichnet. „Ich glaube, dass dieses Jahr ganz kritisch wird“, sagte er mit Blick auf die Zwischenwahlen. Sollten die Demokraten das Repräsentantenhaus gewinnen, gebe es „Möglichkeiten, den Präsidenten zu stoppen, bis hin zu Impeachment-Versuchen“, also einem Amtsenthebungsverfahren gegen den amtierenden Präsidenten.

Heusgen hält es zugleich für denkbar, dass Trump einen Notstand ausruft, um die Abstimmung zu verhindern. Er glaube, Trump könne versuchen, den Insurrection Act zu nutzen und „letztlich dahin kommen, dass diese Wahlen nicht stattfinden, gar nicht stattfinden“.

Schulz schloss sich dieser Einschätzung ausdrücklich an. „Das sehe ich genauso“, sagte er. Trump strebe gezielt Eskalation an, um daraus ein Argument gegen reguläre Wahlen zu machen, mit potenziell weitreichenden Folgen für die demokratische Ordnung in den USA und für Europa, das sich gegenüber Trumps Amerika behaupten müsse.

4,7/5 (11 Bewertungen)

Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Martin Schulz (Archiv)

💬 Zu den Kommentaren


Das könnte Sie auch interessieren:

Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Martin Schulz, Donald Trump, Angela Merkel, Christoph Heusgen

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Martin Schulz, SPD, Donald Trump, ICE, Nationalgarde, Angela Merkel, Christoph Heusgen, Demokraten, Repräsentantenhaus, Insurrection Act

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Berlin, USA

Worum geht es in einem Satz?

Martin Schulz äußert Bedenken, dass die US-Kongresswahlen im November unter Donald Trump möglicherweise nicht stattfinden könnten, da er eine Eskalation anstrebe, um eine reguläre Wahl zu verhindern.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

  • Zweifel an der Durchführung der US-Kongresswahlen
  • Eskaliertes Vorgehen von Polizeibehörden unter Trump
  • Ziel von Trump: Erstellung eines Vorwandes für Wahlverhinderung
  • Erwähnung von gewaltsamen Auseinandersetzungen
  • Einschätzung des Wahljahres als kritische Bewährungsprobe
  • Möglichkeit der Ausrufung eines Notstandes durch Trump
  • Gefahr von Amtsenthebungsverfahren bei Wahlsieg der Demokraten

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

  • Martin Schulz äußert Zweifel an der Durchführung der US-Kongresswahlen
  • Er glaubt, Trump will die Konfrontation und einen Aufstand
  • Schulz kritisiert das aggressive Vorgehen der Polizeibehörde ICE
  • Christoph Heusgen bezeichnet das Wahljahr als Bewährungsprobe für die Demokratie
  • Heusgen warnt vor möglichen Impeachment-Versuchen gegen Trump
  • Heusgen hält es für möglich, dass Trump einen Notstand ausruft
  • Schulz stimmt Heusgens Einschätzung zu und sieht gefährliche Folgen für die Demokratie

Welche Konsequenzen werden genannt?

  • Zweifel an Durchführung der Wahlen
  • Möglichkeit von Krawallen und Eskalation
  • Kritische Bewährungsprobe für die Demokratie
  • Impeachment-Versuche gegen den Präsidenten
  • Gefahr der Ausrufung eines Notstands
  • Möglichkeit, dass Wahlen nicht stattfinden
  • Potenziell weitreichende Folgen für die demokratische Ordnung
  • Beeinträchtigung der transatlantischen Beziehungen

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme der Person Martin Schulz zitiert, in der er seine Zweifel an der Abhaltung der US-Kongresswahlen unter Präsident Donald Trump äußert und dessen Eskalationsstrategie kritisiert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
Letzte Artikel von Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH (Alle anzeigen)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert