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Gesellschaftspolitische Debatte in Berlin
Berlin () – Die Basis der Grünen hat sich vor dem Bundesparteitag Ende November in einem Onlinevotum gegen die Behandlung eines Antrags zur Einführung einer gesellschaftlichen Dienstpflicht ausgesprochen.
Der Antrag des bayerischen Grünen-Bundestagsabgeordneten Niklas Wagener sah die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Männer und Frauen bis zum 28. Lebensjahr vor, bei denen diese zwischen militärischen und zivilen Verwendungen auswählen können. Das Papier des Politikers vom Realoflügel der Grünen wurde von 89 Mitgliedern unterstützt, darunter auch vom Grünen-Politiker Anton Hofreiter, der zum linken Flügel zählt.
„Das Interesse in Partei und Gesellschaft ist groß. Dass es durch eine Verfahrensfrage diesmal nicht zum Schwerpunkt geworden ist, ist schade“, sagte nun Wagener dem „Spiegel“. Über einen Änderungsantrag habe man aber sichergestellt, dass das Thema auf dem Parteitag in Hannover präsent bleibe. „Ich bin sicher, wir Grüne werden diese notwendige Debatte auch über den Parteitag und kurzfristige Entscheidungen hinaus intensiv weiterführen“, sagte der Abgeordnete.
Er verteidigte seinen Vorstoß, der in der Partei für Kritik gesorgt hatte. Die neue Co-Bundessprecherin der Grünen Jugend, Henriette Held, bezeichnete jüngst in der „taz“ den Antrag Wageners als „krassen Einschnitt in unsere Selbstbestimmung“.
Wagener erklärte zur internen Kritik jetzt: „Freiheit lebt davon, dass wir sie gemeinsam tragen. Ein Gesellschaftsjahr stärkt die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie – gegen Bedrohungen von außen, Extremismus von innen und das Gefühl der Hilflosigkeit in Zeiten vieler Krisen.“
Auch ein weiterer Antrag der Grünen-Bundestagsabgeordneten und Verteidigungsexpertin Sara Nanni fand im Onlinevotum vor dem Parteitag nicht die notwendige Zustimmung. Darin wird für einen freiwilligen Dienst plädiert. Auf einer Onlineplattform sollen sich demnach Freiwillige zivile und militärische Fähigkeiten eintragen können, „die im Rahmen von Krisen nützlich sein können“. Auf Instagram bewarb sie ihren Antrag als „eine grüne Antwort auf eine immer absurder und ideologischer werdende Debatte“ zur Wehrpflicht.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundeswehr-Soldaten (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Niklas Wagener, Anton Hofreiter, Henriette Held, Sara Nanni
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Grüne, Niklas Wagener, Anton Hofreiter, Henriette Held, Sara Nanni, taz, Spiegel, Instagram, Bundeswehr
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Berlin, Hannover
Worum geht es in einem Satz?
Die Basis der Grünen hat sich in einem Onlinevotum gegen die Diskussion eines Antrags zur Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht ausgesprochen, während der Antragsteller Niklas Wagener und andere Mitglieder weiterhin eine intensive Debatte über das Thema fordern.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Antrag zur Einführung einer gesellschaftlichen Dienstpflicht
- Unterstützung durch Mitglieder des Realoflügels und linker Flügel der Grünen
- Hohe gesellschaftliche und parteiinterne Interesse an dem Thema
- Kritik innerhalb der Partei an der Selbstbestimmung
- Argumentation für mehr Wehrhaftigkeit der Demokratie
- Wegfall der Behandlung des Antrags aufgrund einer Verfahrensfrage
- Antragsstellung für einen freiwilligen Dienst durch andere Abgeordnete
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
- Basis der Grünen lehnt Antrag zur Einführung einer gesellschaftlichen Dienstpflicht ab
- Antrag von Niklas Wagener (Grünen) sah Dienstpflicht für junge Menschen bis 28 Jahre vor
- 89 Mitglieder unterstützen den Antrag, auch Anton Hofreiter
- Wagener äußert Bedauern über Verfahrensfrage, die Thema nicht zum Schwerpunkt gemacht hat
- Änderungsantrag sichert Präsenz des Themas auf Parteitag
- Henriette Held (Grüne Jugend) kritisiert Antrag als "krassen Einschnitt in Selbstbestimmung"
- Wagener verteidigt Vorstoß zur Stärkung der Demokratie
- Antrag von Sara Nanni für freiwilligen Dienst findet ebenfalls keine Zustimmung
- Nanni bewirbt Antrag als "grüne Antwort" auf Debatte zur Wehrpflicht
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Antrag zur Einführung einer gesellschaftlichen Dienstpflicht wurde abgelehnt
- Thema bleibt auf dem Parteitag präsent
- Notwendige Debatte wird über den Parteitag hinaus intensiv fortgeführt
- Interne Kritik an Antrag führt zu Kontroversen innerhalb der Partei
- Wahrnehmung des Antrags als Einschränkung der Selbstbestimmung
- Vorschlag für freiwilligen Dienst erhielt nicht die notwendige Zustimmung
- Diskussion über Wehrpflicht und gesellschaftliche Verantwortung bleibt bestehen
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme zitiert. Niklas Wagener äußert sich dazu, dass er die Debatte über die gesellschaftliche Dienstpflicht auch über den Parteitag hinaus fortsetzen will und erklärt: "Freiheit lebt davon, dass wir sie gemeinsam tragen."
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