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Rehlinger fordert mehr Verantwortung der Parlamente bei Weltkonferenz
Genf () – Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat auf der Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten in Genf mehr Verantwortung und Mut der Parlamente angesichts globaler Herausforderungen gefordert. In ihrer Rede verwies sie auf die Bedeutung starker Parlamente in Zeiten politischer Unsicherheiten, wie die Staatskanzlei des Saarlandes am Mittwoch mitteilte.
„Aber die Augen zu verschließen und das vermeintlich Einfache zu beschwören, ist kein verantwortungsvolles und auch kein erfolgreiches Angebot für die Zukunft“, sagte Rehlinger.
Die saarländische Ministerpräsidentin kritisierte, dass sich viele Menschen angesichts internationaler Krisen rückwärtsgewandten Ideologien zuwendeten. Parlamente müssten als Brücke zwischen Regierung und Bürgern wirken, besonders bei unpopulären Entscheidungen.
Offenheit, Respekt und Transparenz seien entscheidend, um Vertrauen in politische Prozesse zu stärken.
Als Zeichen des Protests verließ Rehlinger den Saal, als die russische Parlamentspräsidentin Valentina Matwijenko sprach. Stattdessen traf sie sich mit der ukrainischen Vize-Parlamentspräsidentin Olena Kondratiuk.
„Europa lässt sich nicht spalten durch russische Propaganda“, erklärte Rehlinger. Die Konferenz findet alle fünf Jahre statt, um die parlamentarische Zusammenarbeit zu stärken.
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| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Anke Rehlinger (Archiv) |
Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?
Anke Rehlinger, Valentina Matwijenko, Olena Kondratiuk
Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?
Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger, SPD, Staatskanzlei des Saarlandes, Valentina Matwijenko, ukrainische Vize-Parlamentspräsidentin Olena Kondratiuk.
Wann ist das Ereignis passiert?
Nicht erwähnt
Wo spielt die Handlung des Artikels?
Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Genf.
Worum geht es in einem Satz?
Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger forderte auf der Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten in Genf mehr Verantwortung und Mut von Parlamenten bei der Bewältigung globaler Herausforderungen und kritisierte rückwärtsgewandte Ideologien in Krisenzeiten, während sie gleichzeitig ein Zeichen des Protests gegen die russische Parlamentspräsidentin setzte.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
Der Hintergrund für Anke Rehlingers Rede auf der Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten in Genf ist die Notwendigkeit, starkes parlamentarisches Handeln angesichts globaler Krisen zu fördern. Sie kritisiert die Tendenz, sich rückwärtsgewandten Ideologien zuzuwenden und betont die Rolle der Parlamente als Vermittler zwischen Regierung und Bürgern. Ihr Protest gegen die Anwesenheit der russischen Parlamentspräsidentin unterstreicht die politischen Spannungen, insbesondere im Kontext der Ukraine-Krise.
Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?
Politikerin Anke Rehlinger forderte während der Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten mehr Verantwortung und Mut von Parlamenten, um globalen Herausforderungen zu begegnen, und kritisierte den Rückfall in rückwärtsgewandte Ideologien. Als Protest gegen die russische Parlamentspräsidentin verließ sie den Saal und betonte die Notwendigkeit von Offenheit und Transparenz, um Vertrauen in politische Prozesse zu stärken.
Welche Konsequenzen werden genannt?
Die Folgen oder Konsequenzen, die im Artikel erwähnt werden, sind: Rückkehr zu rückwärtsgewandten Ideologien, Verlust des Vertrauens in politische Prozesse, mangelnde Verantwortung und Mut der Parlamente, Spaltung Europas durch russische Propaganda.
Gibt es bereits eine Stellungnahme?
Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Anke Rehlinger zitiert. Sie fordert mehr Verantwortung und Mut der Parlamente angesichts globaler Herausforderungen und betont die Notwendigkeit von Offenheit, Respekt und Transparenz, um Vertrauen in die politischen Prozesse zu stärken. Rehlinger kritisiert auch die Rückkehr zu rückwärtsgewandten Ideologien und hebt hervor, dass Parlamente als Brücke zwischen Regierung und Bürgern fungieren müssen.
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