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Bedrohung durch Rechtsextremismus und Islamismus bleibt hoch

Rechtsextreme und islamistische Symbole zeigen Bedrohung für Demokratie in Rheinland-Pfalz, Verfassungsschutzbericht 2024.
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Bedrohung durch Rechtsextremismus und Islamismus bleibt hoch

() – Rechtsextremismus und Islamismus stellen weiterhin eine erhebliche Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung in dar. Innenminister Michael Ebling (SPD) hat bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2024 in Mainz die Schwerpunkte auf die Vernetzung der „Neuen Rechten“ und die Radikalisierung junger gelegt.

Dabei ging er auch auf die „Alternative für “ (AfD) ein.

Der Verfassungsschutzbericht zeigt, dass die AfD sich zunehmend mit Akteuren der „Neuen Rechten“ vernetzt. Als Beispiel nannte Ebling die „Burschenschaft Germania Halle zu Mainz“.

Zudem beobachtet der Verfassungsschutz entsprechende Bestrebungen im Umfeld des Quartiers Kirschstein in . Erfolge gibt es hingegen bei der Bekämpfung rechtsextremistischer Umtriebe in der sogenannten Fassfabrik in Hachenburg.

Das rechtsextremistische Personenpotenzial in Rheinland-Pfalz ist leicht auf knapp 800 Personen gestiegen, darunter 160 Gewaltorientierte.

Neben dem Rechtsextremismus bleibt der Islamismus eine große Bedrohung. Der Gazakrieg hat zu einer Emotionalisierung der Szene geführt, wobei Islamisten online und bei Demonstrationen Verständnis für die HAMAS äußerten.

Der jihadistische Terrorismus rückt wieder stärker in den Fokus, auch wenn Rheinland-Pfalz bisher von Terrortaten verschont blieb. Sorge bereitet die Radikalisierung Jugendlicher im virtuellen Raum, wo sowohl Rechtsextremisten als auch Islamisten verstärkt Einfluss nehmen.

Das Personenpotenzial der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ ist auf 1.100 Personen gestiegen. Die politisch motivierte Kriminalität ist insgesamt gestiegen, wobei rechtsmotivierte Delikte den Hauptanteil ausmachen, während antisemitische Straftaten erfreulicherweise gesunken sind.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Rechtsextreme (Archiv)

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Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Wie heißen die Personen in diesem Beitrag?

Michael Ebling

Welche Organisationen oder Institutionen werden genannt?

Die genannten Organisationen, Parteien oder Institutionen sind:

Verfassungsschutz, SPD, Alternative für Deutschland (AfD), Burschenschaft Germania Halle zu Mainz, HAMAS, Reichsbürger, Selbstverwalter.

Wann ist das Ereignis passiert?

Nicht erwähnt

Wo spielt die Handlung des Artikels?

Die Orte, an denen das beschriebene Ereignis stattfindet oder stattfand, sind: Mainz, Koblenz, Hachenburg, Rheinland-Pfalz.

Worum geht es in einem Satz?

Der Verfassungsschutzbericht 2024 für Rheinland-Pfalz warnt vor der zunehmenden Vernetzung rechtsextremer Gruppen, insbesondere der AfD, und betont die Gefahren von Rechtsextremismus und Islamismus, die jugendliche Radikalisierung und die steigende Zahl rechtsextremistischer Personen in der Region.

Was war der Auslöser für den Vorfall?

Der Auslöser für das beschriebene Ereignis ist die zunehmende Vernetzung von rechtsextremen Gruppierungen, insbesondere der AfD, mit der „Neuen Rechten“, sowie die Radikalisierung junger Menschen im digitalen Raum. Zusätzlich führt der Gazakrieg zu einer Emotionalisierung und verstärkten Aktivitäten im Islamismus.

Wie hat die Öffentlichkeit oder Politik reagiert?

Im Verfassungsschutzbericht 2024 wurde betont, dass sowohl Rechtsextremismus als auch Islamismus eine ernsthafte Bedrohung für die Demokratie in Rheinland-Pfalz darstellen. Innenminister Michael Ebling (SPD) wies auf die Vernetzung der AfD mit der „Neuen Rechten“ hin und mahnte angesichts der Radikalisierung Jugendlicher im Internet zur Wachsamkeit.

Welche Konsequenzen werden genannt?

Rechtsextremismus und Islamismus stellen eine erhebliche Gefahr dar, Vernetzung der „Neuen Rechten“, Radikalisierung junger Menschen, Zunahme rechtsextremistischer Personen auf knapp 800, darunter 160 Gewaltorientierte, Emotionalisierung der Islamismus-Szene, Verständnis für HAMAS bei Demonstrationen, stärkerer Fokus auf jihadistischen Terrorismus, Sorge um Radikalisierung Jugendlicher im virtuellen Raum, Anstieg der „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ auf 1.100 Personen, Anstieg politisch motivierter Kriminalität, rechtsmotivierte Delikte dominieren, Rückgang antisemitischer Straftaten.

Gibt es bereits eine Stellungnahme?

Ja, im Artikel wird eine Stellungnahme von Innenminister Michael Ebling (SPD) zitiert. Er hebt hervor, dass Rechtsextremismus und Islamismus eine erhebliche Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung in Rheinland-Pfalz darstellen und betont die Vernetzung der „Neuen Rechten“ sowie die Radikalisierung junger Menschen als Schwerpunkte im Verfassungsschutzbericht 2024.

Mainz: Eine Stadt im Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzungen

Mainz ist nicht nur die Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz, sondern auch ein Zentrum aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen. Der Verfassungsschutzbericht 2024 legt offen, dass sich hier sowohl rechtsextreme als auch islamistische Strömungen verstärken. Innenminister Michael Ebling hebt hervor, dass die Vernetzung der "Neuen Rechten" sowie die Radikalisierung junger Menschen besorgniserregend sind. Dazu zählt auch die zunehmende Einbindung der AfD in rechtsextreme Netzwerke, was die politische Landschaft in Mainz beeinflusst. Trotz diesen Herausforderungen bleibt die Stadt ein Ort des demokratischen Engagements und der gesellschaftlichen Vielfalt.

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