News Wirtschaft

EU-Kommission verteidigt Verfahren gegen US-Tech-Konzerne

EU-Kommission verteidigt Verfahren gegen US-Tech-Konzerne
Veröffentlicht

EU-Kommission verteidigt Verfahren gegen US-Tech-Konzerne

Brüssel () – Die für Digitales zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission, Henna Virkkunen, hat die Verfahren gegen US-Tech-Konzerne gegen Kritik verteidigt. Mehrere der Verfahren, in denen die Kommission wegen Wettbewerbsverstößen oder eines zu laxen Umgangs mit illegalen Inhalten gegen Firmen wie Apple, Meta und X vorgeht, seien bald fertig, sagte die Finnin der „Süddeutschen Zeitung“ und mehreren europäischen Zeitungen (Freitagsausgaben).

„Wir haben viele Verfahren in der Pipeline, und ich denke, dass wir sie unsere Ermittlungen in den kommenden Wochen bis Monaten abschließen werden“, sagte Virkkunen. „Wir werden unsere Regeln durchsetzen.“

Die Finnin wehrte sich gegen den Vorwurf von Vertretern der US-, die europäischen Digitalgesetze stellten Handelsbarrieren dar. Der Wirtschaftsberater von US-Präsident , Peter Navarro, hatte die Tech-Regulierung der EU zuletzt sinngemäß als „lawfare“ eingestuft. Das Kunstwort steht im Englischen für eine Art Kriegführung mit den Mitteln des Rechts.

Virkkunen widersprach dieser Darstellung. „Wir haben bestimmte Vorschriften in der EU“, sagte sie. „Das sind keine Handelshemmnisse.“ Es seien dieselben Regeln für Firmen aus Europa, den USA oder China. Man habe nie einzelne Konzerne im Visier, wobei jedoch gelte: je größer eine Firma, desto höher die Anforderungen.

Nachdem Trump die „reziproken“ Zölle gegen zahlreiche Handelspartner vorerst für 90 Tage ausgesetzt hatte, zeigte sich Virkkunen erleichtert. Sie begrüße des US-Präsidenten; jetzt sei es wichtig, ein gutes Verhandlungsergebnis zu erzielen. Um Raum dafür zu schaffen, hat die EU ihre Vergeltung für die auf Stahl- und Aluminiumimporte in die USA erhobenen Sektorzölle in Höhe von 25 Prozent ebenfalls um 90 Tage verschoben.

Virkkunen stellte dennoch klar, dass Europa nicht zögern werde, wenn nötig seinerseits zu reagieren – auch im Bereich digitaler Dienstleistungen. „Darauf haben wir uns vorbereitet. Wir müssen bereit sein, unsere Industrien und Bürger zu schützen“, so Virkkunen.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Instagram-Logo auf einem Smartphone (Archiv)

Brüssel: Die europäische Hauptstadt im Herzen der Politik

Brüssel ist nicht nur die Hauptstadt Belgiens, sondern auch das politische Zentrum der Europäischen . Die Stadt beherbergt zahlreiche wichtige Institutionen, darunter die EU-Kommission, das Europäische und den Europäischen Rat. Ihre multikulturelle Atmosphäre und historische Architektur ziehen jährlich Millionen von Touristen an. Brüssel ist bekannt für seine köstliche Schokolade, das berühmte Bier und die beeindruckenden Waffeln, die die kulinarische Szene bereichern. Neben ihrem politischen Gewicht ist Brüssel auch ein wichtiger Standort für internationale Organisationen und Unternehmen, was zur wirtschaftlichen Dynamik der Stadt beiträgt.


Das könnte Sie auch interessieren:
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
Letzte Artikel von Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH (Alle anzeigen)