Merz: Zwölf Abweichler in Unions-Fraktion
Berlin () – Laut Aussagen des Fraktionschefs Friedrich Merz gab es in den Reihen der Union ein Dutzend Abweichler bei der Abstimmung über das sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz“.
„Es hat aus der CDU/CSU-Fraktion insgesamt zwölf Kolleginnen und Kollegen gegeben, die unserem Antrag nicht gefolgt sind“, sagte er am Freitag nach der Abstimmung im Bundestag. Das „respektiere“ er „selbstverständlich“, fügte er hinzu.
Er sei trotzdem „dankbar, dass die Fraktion den Weg mitgegangen“ sei. Wenige Tage in der Geschichte des Bundestags seien „so spannend und so ereignisreich“ wie der Freitag gewesen, so der CDU-Chef weiter. Der Parlamentarismus sei der „Sieger der Woche“, sagte Merz.
Das sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz“ hatte zuvor am Freitagnachmittag nach langer Debatte in zweiter Lesung keine Mehrheit erhalten. 338 Abgeordnete enthielten sich, 350 stimmten dagegen bei fünf Enthaltungen. An dem Vorhaben gab es scharfe Kritik, weil die Union es mit Stimmen der AfD beschließen wollte. Zudem verstoßen die Pläne laut Kritikern gegen das Grundgesetz sowie Europarecht.
Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
Bildhinweis: | Friedrich Merz am 31.01.2025 |
Über die Stadt Berlin
Berlin, die pulsierende Hauptstadt Deutschlands, ist bekannt für ihre reiche Geschichte und kulturelle Vielfalt. Die Stadt vereint historische Stätten wie das Brandenburger Tor und die East Side Gallery mit modernem urbanem Leben. Berlin zieht Künstler, Musiker und Kreative aus der ganzen Welt an, was zu einer dynamischen Kulturszene führt. Außerdem ist die Stadt ein bedeutendes politisches Zentrum, in dem wichtige Entscheidungen für ganz Deutschland getroffen werden. Mit ihren vielen Parks, Museen und Restaurants bietet Berlin sowohl Einheimischen als auch Touristen zahlreiche Möglichkeiten zur Erholung und Unterhaltung.
- Neukunden zahlen 43 Prozent mehr für Gas als vor einem Jahr - 10. Februar 2025
- TV-Duell: SPD wirft Merz Nutzung von Asylzahlen "ohne Grundlage" vor - 10. Februar 2025
- Dax startet freundlich – Qiagen hinten - 10. Februar 2025