News Politik

Dobrindt nimmt sich Trumps Regierungsmethode zum Vorbild

Veröffentlicht

Dobrindt nimmt sich Trumps Regierungsmethode zum Vorbild

News - Politik - aktuelle Entwicklungen und Hintergründe

Dobrindt nimmt sich Trumps Regierungsmethode zum Vorbild

Berlin/ () – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt nimmt sich den neuen US-Präsidenten zum Vorbild, um auch in Deutschland rasche politische Entscheidungen durchzusetzen.

„Die Bilder aus Amerika zeigen einen Präsidenten, der per Dekret jeden Tag beweist, dass er mittels seiner Unterschrift in der Lage ist, politische Veränderungen herbeizuführen“, sagte Dobrindt der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). „Das führt in Deutschland zu der Erkenntnis, dass auch in Demokratien schnelle politische Veränderungen möglich sind, wenn es die notwendige Bereitschaft der verantwortlichen Politiker gibt. Und diese Bereitschaft wird auch von einem zukünftigen Bundeskanzler eingefordert“, so Dobrindt.

Die in der Verfassung verankerte Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers mache es „möglich und geradezu notwendig, die Handlungsfähigkeit bei den Migrationsthemen an der politischen Spitze in unserem Land zu demonstrieren“. Klare Entscheidungen müssten Teil der Politik sein. „Die deutsche, aber auch die europäische Politik, zeichnete sich in den vergangenen Jahren dadurch aus, dass sie erklärt, warum Dinge nicht gehen und internationale Abkommen oder europäische Regeln dagegenstehen, anstatt Lösungswege aufzuzeigen“, so der CSU-Politiker.

Auf die Frage, ob er die US-Demokratie durch Donald Trump nicht bedroht sehe, sagte Dobrindt weiter: „Ich habe gerade nicht die Inhalte seiner Entscheidungen bewertet. Ich habe nur bewertet, dass erkennbar ist, dass Politik in der Lage ist, grundlegende Entscheidungen zu treffen. Und das wird auch in Deutschland erwartet.“ Die Vereinigten Staaten von Amerika würden sich in vielen Fällen von Deutschland unterscheiden. „Aber sie sind unzweifelhaft eine Demokratie“, so Dobrindt.

4,1/5 (27 Bewertungen)

Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Bist du ein guter Leser? 👍

Welcher Begriff kam im Artikel vor?




Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Donald-Trump-T-Shirts (Archiv)

Das könnte Sie auch interessieren:

Berlin: Ein Zentrum der politischen Entscheidungen

Berlin ist die Hauptstadt Deutschlands und ein bedeutendes politisches Zentrum. Die Stadt ist bekannt für ihre reiche und ihre Rolle als Schaltzentrale für politische Entwicklungen in . In Berlin finden regelmäßig entscheidende politische Diskussionen und Gesetzgebungsverfahren statt, die nicht nur Deutschland, sondern auch die gesamte EU betreffen. Die Regierungssitze und wichtigen Institutionen, wie der und das Bundeskanzleramt, sind hier angesiedelt. Zudem bietet Berlin eine lebendige Kultur- und Kunstszene, die das politische Leben der Stadt auf einzigartige Weise bereichert.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
Letzte Artikel von Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH (Alle anzeigen)