Nato-Oberbefehlshaber will höhere Verteidigungsausgaben

„Die ganze Nato muss die militärischen Fähigkeiten ihrer Streitkräfte deutlich ausbauen“, sagte Cavoli dem „Spiegel“. Daraus folge, dass alle Mitglieder ihre Verteidigungsausgaben schnell erhöhen müssten. Der Supreme Allied Commander hat in den letzten beiden Jahren neue Verteidigungspläne für die Allianz vorbereitet und daraus spezifische Anforderungen abgeleitet, wie viele zusätzliche militärische Fähigkeiten die einzelnen Mitglieder leisten müssen.

Laut Cavoli reicht für die Umsetzung das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato nicht mehr aus. „Alle Nato-Partner werden merken, dass die zwei Prozent nicht genug sind, wenn wir die spezifischen militärischen Anforderungen für die einzelnen Staaten vorgelegt haben“, sagte der US-General. „Für mich sind die zwei Prozent nur das Minimum“.

Auch Generalinspekteur Carsten Breuer unterstrich, dass das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato nicht mehr zeitgemäß sei. „Die Bedrohungslage erfordert höhere Investitionen als die bisherigen zwei Prozent“, sagte Breuer dem Magazin. Die Zahl sei für ihn „nur das Minimum, nicht die Obergrenze“.

Breuer sagte, dass die Umsetzung der neuen Verteidigungspläne aus militärischer Sicht zwingend sei. „Es gibt schlicht keine Alternative zu diesen Plänen und ihrer Umsetzung“, so Breuer. Man könne „weder die Bedrohung noch die Notwendigkeit ausreichender militärischer Mittel wegdiskutieren“. Der Kreml sehe Deutschland als Gegner an, so Breuer.

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