Halle (Saale) () – Vor dem Landgericht Halle (Saale) ist am Dienstag der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke fortgesetzt worden. Nach Angaben von Gerichtssprecherin Adina Kessler-Jensch ist an diesem vierten Verhandlungstag mit dem Abschluss der Beweisaufnahme, den Plädoyers und auch mit einem Urteil zu rechnen.
Höcke wird vorgeworfen, bei einer Wahlkampfveranstaltung die verbotene SA-Losung „Alles für Deutschland“ benutzt zu haben. Höcke bestreitet die Wortwahl auch im Prinzip nicht, gab aber an, nicht gewusst zu haben, dass die SA, also die „Sturmabteilung“ der Nazis, diese Losung benutzt habe.
Im Laufe des Verfahrens hatte das Gericht bereits durchblicken lassen, dass im Falle einer Verurteilung allenfalls eine Geldstrafe zu erwarten ist. Eine theoretisch mögliche Gefängnisstrafe und damit der Verlust des aktiven und passiven Wahlrechts bei der für Herbst anstehenden Landtagswahl in Thüringen war damit bereits früh vom Tisch.
| Text-/Bildquelle: |
Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: |
Björn Höcke am 14.05.2024
|
Die Nachrichtenagentur versorgt seit über 10 Jahren ihre Kunden rund um die Uhr mit topaktuellen Nachrichtentexten und Bildern.
- Höcke-Prozess erneut vertagt - Urteil am 14. Mai erwartet Halle (Saale) () - Der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke ist am Freitag erneut vertagt worden. Nach Angaben von Gerichtssprecherin Adina Kessler-Jensch sei am…
- Höcke wegen SA-Parole zu Geldstrafe verurteilt Halle (Saale) () - Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke ist im Prozess um die Verwendung einer verbotenen SA-Parole vom Landgericht Halle (Saale) zu einer Geldstrafe von…
- Prozess gegen Höcke wegen Verwendens von SA-Parole begonnen Halle (Saale) () - Vor dem Landgericht Halle (Saale) hat am Donnerstag der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke begonnen.Die Staatsanwaltschaft wirft Höcke in dem…
- Prozess gegen Höcke in Halle nach vielen… Halle (Saale) () - Im Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor dem Landgericht Halle (Saale) hat es am Donnerstag noch keine Entscheidung gegeben. Die…
- Esken hält Höcke-Argumentation im Prozess um… Berlin () - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält die Argumentation des thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke, er habe nicht gewusst, dass es sich bei der Parole…
- Politikberater hält Höckes Rhetorik für Kalkül Berlin () - Politikberater Johannes Hillje geht davon aus, dass AfD-Politiker Björn Höcke bewusst NS-Vokabular einsetzt. "Es ist vollkommen unglaubwürdig und unvorstellbar, dass ein Geschichtslehrer…
- Anzeigenerstatter Striegel zufrieden mit Urteil gegen Höcke Halle (Saale) () - Der Grünen-Politiker Sebastian Striegel, der mit einer Anzeige die Ermittlungen gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ausgelöst hatte, begrüßt das Urteil…
- Höcke-Prozess geht mit 3. Verhandlungstag weiter Halle (Saale) () - Der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wegen des Verwendens der verbotenen SA-Losung "Alles für Deutschland" ist am Freitag mit dem…
- SPD-Fraktionsmanagerin begrüßt Urteil gegen Höcke Berlin () - Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hat das Urteil gegen den AfD-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag, Björn Höcke, begrüßt. "Höcke ist…
- Klein fürchtet Normalisierung rechtsextremistischer Sprache Berlin () - Nach dem Prozessauftakt gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, vor einer Normalisierung rechtsextremistischer Sprache gewarnt. "Das…
- Zweiter Höcke-Prozess geht mit drittem… Halle (Saale) () - In Halle (Saale) ist am Montagvormittag der zweite Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wegen Verwendung der SA-Parole "Alles für Deutschland"…
- Höcke wegen SA-Parole zu weiterer Geldstrafe verurteilt Halle (Saale) () - Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke ist auch im zweiten Prozess um die Verwendung einer verbotenen SA-Parole vom Landgericht Halle (Saale) zu einer…
- Höcke beteuert vor Gericht Unwissen und Unschuld Halle (Saale) () - Im Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wegen des Verwendens der verbotenen SA-Losung "Alles für Deutschland" hat dieser am Dienstag seine…
- Zweiter Höcke-Prozess wird fortgesetzt - Urteil erwartet Halle (Saale) () - In Halle (Saale) ist am Mittwochvormittag der zweite Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wegen Verwendung der SA-Parole "Alles für Deutschland"…
- Zweiter Prozess um SA-Parole gegen Höcke für Ende… Halle (Saale) () - Der zweite Prozess den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke soll am 24. Juni beginnen. Das teilte das Landgericht Halle (Saale) am Mittwoch…
