Erfurt () – Knapp sieben Monate vor der Landtagswahl in Thüringen spricht sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag für eine Anpassung von Artikel 70 zur Ministerpräsidentenwahl in der Landesverfassung aus. Es gebe „viele gute Gründe“ dafür, in der Thüringer Verfassung „dahingehend für mehr Klarheit zu sorgen“, sagte ein Sprecher der SPD-Fraktion der „Rheinischen Post“.
Laut Artikel 70 wird nach dem dritten Wahlgang Ministerpräsident, wer „die meisten Stimmen“ erhält. Experten zufolge ist allerdings nicht klar, ob ein einzelner Kandidat auf diese Weise auch mit mehr Nein- als Ja-Stimmen Ministerpräsident werden kann. Vor diesem Hintergrund wäre eine Änderung der Verfassung laut SPD „absolut sinnvoll“.
Derweil sprechen sich die Grünen in Thüringen für eine Änderung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags aus: „Um die Handlungsfähigkeit des Landtags nach der Wahl zu gewährleisten, braucht es ein geregeltes Verfahren, um die Wahl einer Präsidentin bzw. Präsidentin sicherzustellen“, sagte ein Sprecher der Grünen-Fraktion der Zeitung. Laut ihm wäre es „sinnvoll, die Leitung der konstituierenden Landtagssitzung künftig der bzw. dem erfahrensten Abgeordneten zu übertragen.“
Auch die SPD zeigt sich offen für eine klarere Regelung bei der Wahl des Landtagspräsidenten. „Wir verschließen uns keinen Maßnahmen, die unsere Rechtsordnung verbessern“, sagte ein Sprecher der Fraktion.
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du ein guter Leser? 👍
Welcher Begriff kam im Artikel vor?
Bist du gut in Tic Tac Toe? 👍
Spielername und geheimes Wort gehören zusammen. Das Captcha wird nur beim ersten autorisierten Spiel für diese Kombination in diesem Browser abgefragt.
Top 3
| Platz | Name | Punkte | Siege |
|---|---|---|---|
| Lade Rangliste ... | |||
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Thüringer Landtag (Archiv) |
- Verbraucherschützer rügen "verzockte" Kassen-Millionen - 31. Juli 2026
- Neue CDU-Generalsekretärin will auf Basis zugehen - 31. Juli 2026
- Hoppermann: Wahlen im Herbst keine Gefahr für Merz` Kanzlerschaft - 31. Juli 2026
