Regierungswechsel in Polen: Link sieht Chance für EU

Berlin () – Der Vize-Vorsitzende der FDP-Fraktion, Michael Link, erwartet nach dem absehbaren Regierungswechsel in Polen neuen Schwung für die EU. “Ohne Polen sind essenzielle Fortschritte in der europäischen Integration kaum möglich: Jetzt besteht die Perspektive, Europa institutionell zu reformieren, wirtschaftlich zu stärken und gemeinsam mit Polen und Frankreich das festgefahrene Weimarer Dreieck mit neuem Leben zu erfüllen”, sagte Link dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagsausgaben). Es sei eine Anerkennung und Stärkung der Demokratie in Polen, dass die PiS-Regierung nun endlich den Weg für die Bildung einer neuen Regierung freigemacht habe.

“Zugleich ist es eine große Chance für die siegreichen Oppositionsparteien, eine gemeinsame pro-europäische Regierung zu bilden”, sagte Link. Zuvor hatte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (PiS) wie erwartet eine Vertrauensfrage im Parlament verloren. Die PiS war aus der Parlamentswahl als stärkste Partei hervorgegangen, hatte aber keine Koalitionspartner gefunden. Es wird erwartet, dass nun der bisherige Oppositionsführer Donald Tusk die Regierung übernimmt, der bereits eine Koalition geschmiedet hat.