Berlin () – SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz hat sich im neuen Streit der Ampel-Koalition hinter Finanzminister Christian Lindner (FDP) gestellt. “Das Verschieben des Gesetzes ist für mich nicht nachvollziehbar, die Wirtschaft braucht jetzt Maßnahmen”, sagte sie mit Blick auf das Veto von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) gegen das “Wachstumschancengesetz” dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.
In dem Gesetz gebe es “einige gute Vorschläge”, fügte sie hinzu. “Daher müssen wir als Ampelkoalition in die Gänge kommen und das parlamentarische Verfahren schnellstmöglich starten, anstatt uns gegenseitig zu blockieren.” Spätestens nach den Erfahrungen mit dem Heizungsgesetz müsse allen bewusst sein, dass es nur gemeinsam konstruktiv nach vorne gehen könne, so die SPD-Politikerin.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Lisa Paus (Archiv) |
Zusammenfassung
– SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz unterstützt Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Streit der Ampel-Koalition
– Familienministerin Lisa Paus (Grüne) legte Veto gegen “Wachstumschancengesetz”
– Hubertz: Wirtschaft benötigt Maßnahmen und Gesetz enthält gute Vorschläge
– Ampelkoalition soll parlamentarisches Verfahren schnell starten und nicht gegenseitig blockieren
Fazit
SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz unterstützt Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Streit um das “Wachstumschancengesetz” und kritisiert das Veto von Familienministerin Lisa Paus (Grüne). Hubertz betont, dass die Wirtschaft nun Maßnahmen benötige und fordert die Ampel-Koalition auf, das parlamentarische Verfahren schnellstmöglich zu starten.
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