Esken fordert AfD-Verbot bei erwiesener Verfassungsfeindlichkeit

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Berlin () – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zeigt sich offen für die Möglichkeit eines Verbotsantrags gegen die AfD. “Ihr Ziel ist es, unsere Gesellschaft zu spalten und unsere Demokratie zu zerstören, nach meiner Ansicht verfolgt sie damit verfassungsfeindliche Ziele und muss vom Verfassungsschutz beobachtet werden”, sagte sie am Freitag der Nachrichtenseite ntv. “Und wenn sich der Verdacht bestätigt, dann muss diese verboten werden.”

Esken warnte zudem eindringlich vor den Gefahren weiterer AfD-Erfolge für die deutsche . “Wir sehen, dass als Exportnation inmitten Europas mehr als je zuvor auf starke europäische und internationale Beziehungen angewiesen ist”, sagte Esken. “Ein völkisch-nationaler Alleingang, wie ihn die AfD propagiert, wäre schlicht unser Untergang.” Aufgabe der demokratischen sei es, immer wieder deutlich zu machen, “dass die Scheinkonzepte von AfD und anderen rechtsradikalen Kräften in Europa keine Lösungen für irgendein aktuelles oder zukünftiges Problem darstellen”, so die SPD-Chefin.

“Die AfD ist eine im Kern rechtsradikale Partei, die über ein Netzwerk zu rechtsextremistischen Bewegungen in ganz Europa und bis nach verfügt.”

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Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: AfD-Parteitag (Archiv)

Zusammenfassung

  • SPD-Vorsitzende Saskia Esken zeigt sich offen für einen Verbotsantrag gegen die AfD.
  • Esken: AfD verfolgt verfassungsfeindliche Ziele und sollte vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
  • Warnt vor den Gefahren weiterer AfD-Erfolge für die deutsche Wirtschaft, ein “völkisch-nationaler Alleingang” wäre “unser Untergang”.
  • Beschreibt AfD als “im Kern rechtsradikale Partei” mit Verbindungen zu rechtsextremistischen Bewegungen in Europa und Russland.

Fazit

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken zeigt sich offen für ein mögliches Verbot der AfD und warnt vor den Gefahren weiterer AfD-Erfolge für die deutsche Wirtschaft. Ihrer Ansicht nach verfolgt die AfD verfassungsfeindliche Ziele und sollte vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Esken betont die Notwendigkeit starker europäischer und internationaler Beziehungen für Deutschland als Exportnation und kritisiert den völkisch-nationalen Alleingang der AfD.

Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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