Berlin () – Die Bundesregierung lässt aktuell ihre Coronahilfen für Verlage prüfen, weil mit den Mitteln auch rechtsextreme Buchprojekte gefördert worden waren. Das zeigt die Antwort der Kultusstaatssekretärin Claudia Roth auf eine schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Martina Renner (Linke).
Mit dem “Neustart Kultur”-Programm ab 2020 hatte die Große Koalition 14 Millionen Euro bereitgestellt. Einzelne Projekte konnten bis zu 10.000 Euro bekommen, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels organisierte die Vergabe. Nach Medienberichten schreibt Roth nun, dass man die Liste der 984 bewilligten Anträge überprüfe. “Soweit Anhaltspunkte für verfassungsschutzrelevante Inhalte in geförderten Publikationen bestehen, wird hierbei auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingebunden.”
Bislang sei das nur bei einem Buch erfolgt, das vom BfV in Teilen als extremistisch bewertet wird. Dabei gibt es weitere Werke, die Fragen aufwerfen. Die Bundesregierung verteidigte sich zuletzt damit, man habe schnell und unbürokratisch helfen wollen. Renner entgegnet: “Bei allen geförderten neonazistischen und antisemitischen Publikationen hätte eine einmalige Google-Suche Aufschluss gegeben.”
Sie fordert entsprechende Standards für die staatliche Kultur- und Literaturförderung.
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| Bildhinweis: | Claudia Roth |
Zusammenfassung
– Bundesregierung prüft Coronahilfen für Verlage
– Rechtsextreme Buchprojekte wurden gefördert
– Kultusstaatssekretärin Claudia Roth gibt Antwort auf Frage von Martina Renner (Linke)
– “Neustart Kultur”-Programm stellte 14 Millionen Euro bereit
– Börsenverein des Deutschen Buchhandels organisierte die Vergabe
– Liste der 984 bewilligten Anträge wird überprüft
– Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bei verdächtigen Publikationen eingebunden
– Renner fordert Standards für staatliche Kultur- und Literaturförderung
Fazit
Die Bundesregierung prüft ihre Coronahilfen für Verlage, da auch rechtsextreme Buchprojekte gefördert wurden. Im Rahmen des “Neustart Kultur”-Programms wurden 2020 insgesamt 14 Millionen Euro bereitgestellt, wobei einzelne Projekte bis zu 10.000 Euro erhalten konnten. Die Liste der 984 bewilligten Anträge wird nun überprüft, inklusive derjenigen, deren Inhalte als verfassungsschutzrelevant gelten. Ein Buch wurde bisher vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als extremistisch bewertet.
