Berlin () – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat dazu aufgerufen, die vom Bundesverfassungsgericht erzwungene Atempause beim Heizungsgesetz für weitere Nachbesserungen zu nutzen. “Mehr Zeit gibt nur dann Sinn, wenn es ein solides Verfahren gib”, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).
“Selbstverständlich müssen auch Verbesserungen aus Regierungs- wie Oppositionsfraktionen möglich sein.” Die Linke fordere vor allem eine “sozial gerechte” Gestaltung der Förderung. “Multimillionäre dürfen nicht genauso gefördert werden wie Familien mit niedrigen Einkommen.” Dazu müssten die Sorgen der Mieter ernst genommen werden.
“Deshalb: Abschaffung der Modernisierungsumlage”, so Bartsch.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Heizungsrohr |
Zusammenfassung
– Linksfraktionschef Dietmar Bartsch ruft dazu auf, Atempause beim Heizungsgesetz für Nachbesserungen zu nutzen
– Bartsch betont Notwendigkeit eines soliden Verfahrens
– Linke fordert sozial gerechte Gestaltung der Förderung
– Multimillionäre sollen nicht wie Familien mit niedrigen Einkommen gefördert werden
– Abschaffung der Modernisierungsumlage gefordert
Fazit
Dietmar Bartsch, der Fraktionschef der Linken, fordert in Folge der vom Bundesverfassungsgericht erzwungenen Atempause beim Heizungsgesetz Nachbesserungen. Besonders wichtig ist ihm dabei eine sozial gerechte Gestaltung der Förderung.
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