Berlin () – Nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Heizungsgesetz legt Linksfraktionschef Dietmar Bartsch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Rücktritt nahe. “Die Entscheidung ist ein Tiefpunkt für Robert Habeck”, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).
“Effektiver Klimaschutz kann nur von einem Minister vorangetrieben werden, der das Vertrauen der Bürger genießt.” Der Vizekanzler habe dieses “selbstverschuldet eingebüßt”. Das sollte zu einer “tiefen Nachdenklichkeit” bei Habeck führen, so Bartsch. Die Bundesregierung brauche beim Gebäudeenergiegesetz einen Neustart.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Robert Habeck |
Zusammenfassung
- Bundesverfassungsgericht Eilentscheidung zum Heizungsgesetz
- Linksfraktionschef Dietmar Bartsch legt Wirtschaftsminister Robert Habeck Rücktritt nahe
- Bartsch: Habeck hat Vertrauen der Bürger selbstverschuldet eingebüßt
- Bundesregierung soll Neustart beim Gebäudeenergiegesetz einleiten
Fazit
Nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Heizungsgesetz legt Linksfraktionschef Dietmar Bartsch Wirtschaftsminister Robert Habeck den Rücktritt nahe. Bartsch betont die Wichtigkeit von effektivem Klimaschutz und das Vertrauen der Bürger in den verantwortlichen Minister und fordert einen Neustart beim Gebäudeenergiegesetz.
