Hannover () – Vor der Verabschiedung des Heizungsgesetzes im Bundestag hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit der Reform nichts mehr zum Klimaschutz beizutragen. “Es ist erschreckend, wie das Thema Klimaschutz bei der Anhörung zu einer absoluten Randnotiz degradiert wurde”, sagte Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagsausgabe).
“Kein Wunder, denn dieses Gesetz hat seinen Zweck inzwischen völlig verfehlt und besiegelt ein fossiles Weiter-So im Heizungssektor.” Indem das neue Heizungsgesetz den langfristigen Weiterbetrieb von fossilen Öl- und Gasheizungen erlaube, werde es für Jahrzehnte zu hohen Emissionen im Gebäudesektor kommen, so Metz. “Das macht die Einhaltung der Ziele des völkerrechtlich verbindlichen Pariser Klimaschutzabkommens unmöglich”, sagte die Chefin der Umwelthilfe. Damit drohe ein Rechtsbruch, dem die Abgeordneten des Bundestages in dieser Woche nicht zustimmen dürften, forderte sie. “Dieses Gesetz ist eine absolute Blamage für eine Bundesregierung, die lieber ihr eigenes Klimaschutzgesetz bricht, als eine erneuerbare und vor allem bezahlbare Wärmewende einzuleiten”, sagte Metz dem RND.
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Bildhinweis: | Heizungsrohre |
Zusammenfassung
– Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert die anstehende Verabschiedung des Heizungsgesetzes im Bundestag.
– Laut DUH trägt die Reform nichts zum Klimaschutz bei und das Thema wurde zu einer Randnotiz degradiert.
– Das Gesetz erlaubt den langfristigen Weiterbetrieb von fossilen Öl- und Gasheizungen, was zu hohen Emissionen führen wird.
– Barbara Metz, Geschäftsführerin der DUH, warnt, dass dieses Vorgehen die Einhaltung der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens unmöglich macht.
– Sie warnt vor einem möglichen Rechtsbruch und fordert, dass die Abgeordneten dieses Gesetz nicht zulassen sollten.
– Metz bezeichnet das Gesetz als eine Blamage für die Bundesregierung, die eher ihr eigenes Klimaschutzgesetz bricht, statt eine erneuerbare und bezahlbare Wärmewende einzuleiten.
Fazit
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat die Ampel-Koalition kritisiert und ihnen vorgeworfen, mit der Verabschiedung des Heizungsgesetzes keinen Beitrag mehr zum Klimaschutz zu leisten. Die DUH beklagt, dass das Gesetz den Weiterbetrieb von fossilen Öl- und Gasheizungen erlaubt, was zu hohen Emissionen im Gebäudesektor führt und die Einhaltung der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens unmöglich macht. Sie beschreibt das Gesetz als eine “Blamage” für eine Bundesregierung, die es vorziehe, ihr eigenes Klimaschutzgesetz zu brechen, statt eine erneuerbare und bezahlbare Wärmewende einzuleiten.
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