Berlin () – Das Ende der UN-Blauhelmmission in Mali, über das an diesem Freitag im Weltsicherheitsrat abgestimmt wird, könnte nach Ansicht der Bundesregierung auch negative Konsequenzen für die Entwicklungszusammenarbeit mit dem westafrikanischen Land haben. “Vor allem die Entwicklungsprojekte im Raum Gao und Zentralmali profitierten bislang von der Sicherheit, die Minusma schafft”, sagte ein Sprecher des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung dem “Tagesspiegel” (Freitagausgabe).
“Sollte sich die Lage verschlechtern, sind Pläne zur Umsteuerung der Projekte vorbereitet.” Grundsätzlich gibt sich das Ministerium jedoch zuversichtlich, da die Zusammenarbeit eigentlich ausgeweitet werden soll, um den ohnehin geplanten Abzug der Bundeswehr auf gewisse Weise zu kompensieren. Zudem will sich Ministerin Svenja Schulze (SPD) am 10. Juli zur Präsidentin der Sahel-Allianz wählen lassen, dem wichtigsten internationalen Unterstützerverbund für die Krisenregion. “Wir gehen aktuell davon aus, dass die Entwicklungszusammenarbeit auch ohne Bundeswehr-Präsenz in weiten Teilen des Landes möglich sein wird, solange keine substanzielle allgemeine Lageverschlechterung eintritt”, sagte der Sprecher.
“Wir arbeiten in Mali bereits im Krisenmodus mit einem verschärften Sicherheitsmonitoring”.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) |
Zusammenfassung
- Das Ende der UN-Blauhelmmission in Mali könnte negative Konsequenzen für die Entwicklungszusammenarbeit mit dem Land haben, laut Bundesregierung.
- Entwicklungsprojekte im Raum Gao und Zentralmali haben von der Sicherheit, die Minusma bietet, profitiert.
- Grundsätzlich plant das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die Zusammenarbeit auszuweiten, um den geplanten Abzug der Bundeswehr zu kompensieren.
- Die Ministerin Svenja Schulze (SPD) plant, sich am 10. Juli zur Präsidentin der Sahel-Allianz wählen zu lassen, einem wichtigen internationalen Unterstützerverbund für die Krisenregion.
- Trotz des fehlenden Bundeswehr-Präsenz, die Entwicklungszusammenarbeit sollte in vielen Teilen des Landes weiterhin möglich sein, sofern die Lage nicht substanziell schlechter wird.
- Die Arbeit in Mali wird bereits im Krisenmodus mit einem verschärften Sicherheitsmonitoring durchgeführt.
Fazit
Die Bundesregierung äußert Bedenken bezüglich der möglichen negativen Auswirkungen des Endes der UN-Blauhelmmission in Mali auf die Entwicklungszusammenarbeit. Besonders Projekte im Raum Gao und Zentralmali haben bisher von der Sicherheit profitiert, die von Minusma geschaffen wurde. Sollte die Lage sich verschlechtern, sind Pläne zur Umsteuerung der Projekte vorhanden. Allerdings sind Expansionspläne vorgesehen, um den geplanten Abzug der Bundeswehr zu kompensieren und die Entwicklungszusammenarbeit soll fortgesetzt werden, sofern keine erhebliche allgemeine Verschlechterung der Lage auftritt. Das Ministerium arbeitet bereits in einem Krisenmodus mit einem verschärften Sicherheitsmonitoring in Mali. Ministerin Svenja Schulze plant, sich in der Sahel-Allianz engagieren zu lassen.
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