Berlin () – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Fehler der Bundesregierung bei der Planung des Heizungsgesetzes eingeräumt. Das Gesetz betreffe viele Menschen, bestimmte Fragen hätten deshalb vorher intern geklärt werden müssen, sagte er am Donnerstag im RBB-Inforadio.
“Das darf uns nicht noch einmal passieren. Das haben, glaube ich, auch alle verstanden in der Koalition.” Man solle auch nichts schönreden. Die letzten Wochen seien “auch nicht preisverdächtig” mit dieser Debatte gewesen.
“Es hätte nicht passieren dürfen, dass auch nur der Eindruck entsteht, da werden funktionierende Heizsysteme rausgerissen”, so Kühnert. Man hätte über die kommunale Wärmeplanung gleich am Anfang diskutieren müssen. “Das tut mir leid, ganz persönlich auch, dass da eine Verunsicherung bei Menschen entstanden ist.” Man sei sehr bemüht, dass das nicht noch mal vorkommt.
“Das dürfen Menschen von ihrer Bundesregierung und der Koalition auch erwarten”, so der SPD-Generalsekretär.
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Zusammenfassung
– SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert räumt Fehler der Bundesregierung bei der Planung des Heizungsgesetzes ein.
– Es hätten bestimmte Fragen vorher intern geklärt werden müssen.
– Kühnert bedauert, dass der Eindruck entstanden ist, funktionierende Heizsysteme würden entfernt.
– Er meint, man hätte gleich am Anfang über die kommunale Wärmeplanung diskutieren müssen.
– Kühnert entschuldigt sich persönlich für die entstandene Verunsicherung und verspricht Bemühungen, um Wiederholungen zu vermeiden.
– Er betont, dass die Bürger solche Erwartungen an ihre Regierung und Koalition stellen dürfen.
Fazit
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat eingeräumt, dass die Bundesregierung Fehler bei der Planung des Heizungsgesetzes gemacht hat. Er gab zu, dass bestimmte Fragen im Vorfeld geklärt werden mussten und dies nicht geschehen sei. Kühnert gab sein Bedauern darüber zum Ausdruck, dass eine Verunsicherung bei den Bürgern entstanden ist und betonte, dass man bemüht sei, dies in Zukunft zu vermeiden.
