Wenn es um die zahlreichen Verkehrsprojekte im ganzen Land geht, macht Deutschland viele Fortschritte, aber der Breitbandausbau für schnelles Internet, das dauert und dauert. Eigentlich sollten schon in knapp zwei Jahren alle Regionen im Land an das schnelle Internet angeschlossen sein, voraussichtlich wird es aber erheblich länger dauern. Rein theoretisch müssten in Deutschland schon längst Gigabit-Netze zur Verfügung stehen, aber man kommt mit dem Verlegen der Glasfaserkabel einfach nicht nach, denn diese Kabel sind sehr teuer.
Schaden für die Wirtschaft
Deutschland ist eine der führenden Wirtschaftsnationen der Welt, aber das könnte sich ändern, wenn der Breitbandausbau nicht vorangetrieben wird. Auf lange Sicht gesehen schadet der schleppende Ausbau des schnellen Internets dem Wirtschaftsstandort Deutschlands und schwächt die Aussicht auf ein gutes wirtschaftliches Wachstum. Die Ausgaben für zahlreiche Infrastrukturvorhaben wie Bildungseinrichtungen und Verkehrsprojekte sind hoch, trotzdem steht die Investitionspolitik weiter in der Kritik. Eine von Bundeswirtschaftsminister Gabriel eingesetzte Expertenkommission stellt der Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis aus, auch wenn die Probleme erkannt und die ersten zaghaften Schritte unternommen werden.
Der Breitbandausbau verläuft weiter schleppend
Nach Meinung der Expertenkommission besteht ein mehr als großer Handlungsbedarf bei schnellem Internet. Pläne und Ideen gibt es reichlich, aber noch immer keine Strategie für die Finanzierung der Glasfasernetze, die für einen Breitbandausbau notwendig sind. Die Experten sind sich darüber einig, dass eine flächendeckende Versorgung mit digitalen Gigabit-Netzen den Vorrang vor allen anderen Investitionen haben sollte. In der Zukunft werden die Autobahnen für die Daten um einiges wichtiger sein, als die Autobahnen, über die Autos fahren und das kann nur dann der Fall sein, wenn es einen vernünftigen Breitbandausbau gibt. Noch ist Deutschland nur im Mittelfeld zu finden, aber wenn der Ausbau nicht schnell passiert, dann fällt die führende Wirtschaftsnation in Europa deutlich zurück.
Wer soll das bezahlen?
Ob es wirklich gelingt, bis 2018 das Internet in ganz Deutschland mit einer Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde anbieten zu können, ist mehr als fraglich, zumal Fachleute Bedenken haben, ob diese Netze überhaupt leistungsstark genug sind. Erforderlich wäre eigentlich ein Breitbandausbau von Gigabit-Netzen, die 20-Mal schneller in der Übertragung sind, aber dafür müssten eben die sehr teuren Glasfaserkabel flächendeckend verlegt werden. Die Kosten für diesen Ausbau liegen bei geschätzten 80 Milliarden Euro, Geld, das die Deutsche Telekom lieber dazu verwenden möchte, um die bereits existierenden Kupferkabel weiter hochzurüsten, um sie dann auf Übertragungsraten von 100 Megabit zu bringen. Die Telekom will die notwendigen Superleitungen nur dann bauen, wenn der Bund einige Milliarden dazu gibt.
Keine Priorität
Auch wenn eine Expertenkommission darauf drängt, dass Deutschland ein schnelles Internet braucht, im Bundeswirtschaftsministerium sieht man das ein wenig anders. Die Investitionen, die für den Breitbandausbau benötigt werden, stehen offenbar ganz weit unten auf der Liste und sind nur ein Punkt von vielen. Das sorgt für Kritik, auch aus der deutschen Wirtschaft. Jetzt gerät Wirtschaftsminister Gabriel unter Druck. Vielleicht hat er deshalb in dieser Woche ein „Aktionsprogramm Digitalisierung“ ins Leben gerufen und dabei besonders die ländlichen Regionen angesprochen. In den Randlangen von Städten und in den ländlichen Landesteilen steht ein Breitbandausbau erst einmal nicht so sehr im Fokus, hier soll erst in der Zukunft durch entsprechende Fonds investiert werden. Diese Fonds sollen mit einem Volumen von zehn Milliarden Euro ausgestattet werden. Auch hier stellt sich wieder die wichtige Frage: Wo soll das Geld herkommen? Eine Idee ist es, das Geld zu verwenden, das über die Versteigerungen von Mobilfunk-Frequenzen eingenommen wird. Die nächste dieser Versteigerungen ist allerdings erst 2020 vorgesehen, also zwei Jahre nach dem geplanten großflächigen Ausbau des schnellen Internets.
Es bleibt also zu hoffen, dass es der Regierung tatsächlich gelingt, die ehrgeizigen Pläne um den Ausbau des schnellen Internets in die Tat umzusetzen.
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