Politik in Rheinland-Pfalz
Mainz () – Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hat anlässlich des 9. Novembers eine verlässliche Förderung und nachhaltige Stärkung der Demokratiearbeit gefordert. Das teilte das Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend in Mainz mit.
Angesichts zunehmender demokratiefeindlicher Bestrebungen sei es wichtiger denn je, demokratische Werte zu verteidigen und zivilgesellschaftliches Engagement zu unterstützen, heißt es weiter.
„Demokratie lebt davon, dass Menschen Verantwortung übernehmen, sich einmischen und für ein respektvolles Miteinander eintreten. Dieses Engagement verdient Anerkennung und Schutz. Wir müssen denjenigen den Rücken stärken, die sich tagtäglich für eine offene und vielfältige Gesellschaft einsetzen“, so Bätzing-Lichtenthäler.
Eine wichtige Säule der Demokratieförderung ist nach Angaben des Ministeriums das Bundesprogramm „Demokratie leben“.
Es unterstütze seit vielen Jahren staatliche und zivilgesellschaftliche Strukturen in den Bereichen politische Bildung, Prävention und Beratung.
Rheinland-Pfalz begrüße die geplante Weiterentwicklung des Programms durch den Bund. Dabei müssten bewährte Strukturen erhalten und verlässliche Förderbedingungen geschaffen werden.
„Demokratieförderung ist eine Daueraufgabe. Gewachsene Netzwerke und wirksame Beratungsangebote brauchen Kontinuität und Planungssicherheit. Deshalb setzen wir uns für mehrjährige Förderperspektiven und den Erhalt wichtiger Beratungs- und Koordinierungsstrukturen ein“, so die Ministerin.
Zugleich müsse die Demokratieförderung neue Herausforderungen stärker berücksichtigen.
Dazu gehörten insbesondere zunehmende Desinformation, Hass und Radikalisierung sowie alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.
Notwendig seien nachhaltige Beratungs-, Schutz- und Empowermentangebote. „Wir müssen Haupt- und Ehrenamtliche schützen und ihnen den Rücken stärken. Dafür braucht es eine starke Zivilgesellschaft und eine verlässliche Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen. Der heutige 9. November und seine historische Bedeutung mahnen uns, unsere Demokratie nicht als selbstverständlich zu betrachten. Vielmehr müssen wir sie schützen, verteidigen und jeden Tag aufs Neue stärken“, betonte Bätzing-Lichtenthäler.
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Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Worum geht es in einem Satz?
Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler fordert anlässlich des 9. November eine verlässliche, langfristige Förderung der Demokratiearbeit und den Schutz zivilgesellschaftlichen Engagements vor wachsenden Bedrohungen wie Desinformation, Hass und Radikalisierung.
Was war der Auslöser für den Vorfall?
- Der 9. November und seine historische Bedeutung als Anlass
- Zunehmende demokratiefeindliche Bestrebungen
- Wachsende Desinformation, Hass und Radikalisierung
- Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
- Die geplante Weiterentwicklung des Bundesprogramms „Demokratie leben“
- Der Bedarf an verlässlichen Förderbedingungen für bestehende Netzwerke und Beratungsangebote
Welche Konsequenzen werden genannt?
- Keine konkreten Folgen oder Konsequenzen erwähnt
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